GUTEN MORGEN

Weg mit den Messern | KPÖ-Treppenwitz

(Bild: BMI(C)MAKOWECZ)

Weg mit den Messern! Nun reagiert Innenminister Gerhard Karner auf die Frauenmorde und auf die zunehmende Gewalt, die von Jugendlichen (oft migrantischer Herkunft) ausgeht: Im „Krone“-Interview kündigt er eine Verschärfung des Waffengesetzes an. Man wolle einerseits die schon bisher bestehende Möglichkeit, Waffenverbotszonen auszusprechen, besser nützen. Karner: „Jetzt geht es darum, ob wir, wie das auch andere europäische Länder haben, eine gesamte Waffen- und Messer-Verbotszone einrichten.“ Da müssten natürlich Ausnahmen für Brauchtum, Jagd, und auch das klassische Jausenmesser vorgesehen sein. „Aber“, so der Innenminister, „es kann mir keiner erzählen, dass ich auf öffentlichen Plätzen mit Messern, die als Waffe dienen, bis zu den Zähnen bewaffnet, unterwegs sein muss.“ Nein, das ist wirklich nicht einzusehen. Also weg mit den Messern!

Kommunistischer Treppenwitz. Das desaströse Abschneiden der ÖVP bei den Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg am vergangenen Sonntag, gepaart mit teils erheblichen Verlusten auch der ÖVP-Bürgermeister in Salzburger Landgemeinden, sorgt für Unruhe in weiten Kreisen der Volkspartei - steht man doch vor den EU-Wahlen, Nationalratswahlen und Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark noch in diesem Herbst. Doch aus den Salzburger Ergebnissen lässt sich nicht allein ableiten, dass die Volkspartei ins Tief stürzt. Denn Salzburg hat deutlich gezeigt, dass dort, wo die KPÖ stark auftritt, die blauen Bäume nicht in den Himmel wachsen. Polit-Professor Peter Filzmaier macht darauf aufmerksam: „Jedwede Wählerwanderung zwischen FPÖ und KPÖ klingt ideologisch absurd (und ist es auch), doch gerade in Graz ist dieses Phänomen mehrmals aufgetreten.“ Wahlmotive wie Enttäuschung über die Politik, auch Sorge, soziale Ängste, Ärger usw. haben, wie Filzmaier betont, „zunächst ja kein ideologisches Etikett“. Solche Wählergruppen suchen nach einer Partei, die „anders“ erscheint und „alles neu“ machen will. Und das sei, unabhängig von der gegensätzlichen Ideologie, eine Gemeinsamkeit von FPÖ und KPÖ. Und so könnte in der Steiermark, wo die Kommunisten nicht nur in Graz, sondern auch landesweit längst schon ein Faktor sind, mancher Wähler in der KPÖ ein Alternativangebot zur FPÖ sehen. Und das könnte die Blauen bei den Landtagswahlen den von ihnen angepeilten Platz 1 in der Steiermark kosten. Ausgerechnet die KPÖ als Retter der ÖVP? Fast ein Treppenwitz.

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