„Krone“-Kommentar

Wahlen als Farce

Kolumnen
02.03.2024 11:00

Gottes Tiergarten ist voller seltsamer Erscheinungen. Das gilt auch für die politische Landschaft auf diesem unseren Planeten. Da gibt es totalitäre Gottesstaaten wie im Iran, Monarchien wie in „good old England“, Diktaturen wie in Putins Russland, zentralistische Präsidialrepubliken wie in Frankreich, föderative Bundesrepubliken wie in Deutschland und bei uns und einiges mehr. Und alle legitimieren sich kurioserweise durch Wahlen, also durch Stimmabgabe ihrer Bürger beziehungsweise ihrer Untertanen.

EINERSEITS zeigt dies, dass jede Regierung, jede Herrschaft, und sei sie noch so autoritär oder gar totalitär, auf irgendeine Weise die Bestätigung durch die Beherrschten, also das Volk, sucht.

ANDERERSEITS ist es schon einigermaßen pervers, wenn Staatschefs, wie etwa der Kriegsherr im Kreml oder der wohlbeleibte Diktator Nordkoreas, gleich wie der oberste Mullah in Teheran ihre Gewaltherrschaft mit der–stets manipulierten oder erzwungenen–Zustimmung des Wahlvolkes legitimieren wollen.

Genau das geschieht aber im heurigen Jahr. Russlands Diktator Wladimir Putin lässt sich wählen. Der Diktator Weißrusslands hat sich dieser Tage durch Wahlen bestätigen lassen. Und im Iran wird ebenso gewählt wie im April in Nordkorea.

All diese Wahlen sind nicht mehr als eine politische Farce, was die betroffenen Wähler in den genannten Staaten natürlich auch wissen. Und eigentlich sind sie eine Verhöhnung der Demokratie, allenfalls ein Stimmungstest für den jeweiligen Diktator.

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