„Krone“-Kommentar

EU-Präsidentin: Allen alles versprechen …

Sie hat es geschafft: Ursula von der Leyen wird auch die nächsten fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission stehen. Das ist keine gute Nachricht, denn die EU hätte eine Persönlichkeit mit politischem Weitblick und Durchsetzungsvermögen gebraucht. Die Zeit wäre reif für eine „EU-Neu“ mit mutigen Zielen.

Genau das bringt von der Leyen nicht. Sie ist eine politische Überlebenskünstlerin. Sie hat es wieder getan: Allen alles versprochen und Kritik weggelächelt. Hauptsache, sie bleibt Europas oberste Lobby-Tante und meint es ja so gut mit allen. Sie tut so, als würde ihr Ungarns Premier Orbán nicht auf der Nase herumtanzen. Sie ist Weltklasse als Wendehals: In der ersten Periode hat sie das Klima gerettet (auf unsere Kosten und zulasten der Wirtschaft), jetzt heuchelt sie, dass die Wettbewerbsfähigkeit der EU verbessert werde. Sogar einen eigenen Fonds wird es dafür geben. Wie viel Geld der hat? Keine Zahl wird genannt, auch nicht, ob es dafür frisches Geld gibt.

Unfreiwilliger Humor ist dann ihr Versprechen, die Bürokratie in der EU abzubauen. Fünf Jahre hätte sie Zeit dafür gehabt, aber nein, sie wollte (auf unsere Kosten) die Welt verbessern. Aber weil sie allen alles versprechen will, wackelt auch das vollmundig versprochene „Verbrennerverbot“, und zur Behebung der Wohnungsnot soll es gar einen eigenen Kommissar geben.

Geht’s noch? Das grenzt schon an Verhöhnung, denn dieses Thema ist Sache der Mitgliedsländer, nicht von Brüssel! Statt eines mutigen Neubeginns stolpert Europa in eine Sackgasse, Marke von der Leyen!