„Netflix-Modell“ nötig

Rufe lauter: „Kein öffentlicher Euro mehr für ORF“

Wien
19.02.2024 06:00

Ein Ende der ORF-„Zwangssteuer“ - das verspricht Herbert Kickl. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will noch einen Schritt weiter gehen. Er fordert ein striktes Bezahlmodell statt öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der ORF solle seine Qualität als „österreichisches Netflix“ beweisen.

Wir können nicht mit und nicht ohne einander - so lautet der Titel einer der unzähligen Sendungen von Talkshow-Moderatorin Barbara Karlich. Und er passt auch zum speziellen Verhältnis zwischen FPÖ und ORF, die einander seit jeher nichts schenken. Am Küniglberg ist die Sorge um eine Regierung unter Führung der Freiheitlichen jedenfalls allgegenwärtig. Denn das würde heißen: Alle dort müssen den Gürtel enger schnallen.

Haushaltsabgabe „noch nicht einzahlen“?
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll aus dem Bundesbudget finanziert werden, mit deutlich reduzierten Mitteln“, hieß es von Seiten Herbert Kickls etwa im Vorjahr. Und erst bei der Aschermittwochsrede rief er zuletzt unter tosendem Applaus dazu auf, die neue ORF-Gebühr „noch nicht“ einzuzahlen. Denn er wäre es, der sie abschaffen würde. Ein Gesetzesbruch, vor dem man - angesichts der dann drohenden Strafen - aktuell nur warnen kann. 

Öffentlich-Rechtlicher soll wie Netflix werden
Bei Kickls Abmagerungskur für den Öffentlich-Rechtlichen legt die Wiener FPÖ noch eine Finanzdiät drauf. Der Parteichef ist im „Krone“-Gespräch nur wenig zurückhaltend. Er sagt: „Der ORF sollte auf das gleiche Bezahlmodell umgestellt werden wie bei Netflix. Wer es sehen will, soll zahlen. Wer nicht, der nicht.“ Zusatz: „Wenn die ORF-Superstars, die nichts anderes können als von der Moderationskarte abzulesen, wirklich so toll sind, wie sie glauben, dann werden sie ja keine Angst haben vor dieser Maßnahme.“ Für den ORF dürfe es, egal, ob aus Bundesbudget oder Haushaltsabgabe, „keinen öffentlichen Euro mehr geben“.

15,30 Euro

zahlen die Wiener pro Monat für den ORF. Macht im Jahr für jeden Haushalt 183,60 Euro.

Gehälter für Nepp „unverschämt“
Dass Nepp mit dem „Netflix-ORF“ das Ende des öffentlich-rechtlichen Auftrages einläuten würde, kommentiert er hämisch: „Wo ist der denn bei der hundertsten Wiederholung der dritten Staffel der Simpsons?“ Was er noch fordert: Stopp der „unverschämten“ Gehälter („Niemand darf mehr verdienen als der Bundeskanzler“). Völlige Transparenz bei den Nebeneinkünften. Und ein Ende der „Gebührenabzocke bei Unternehmern“.

„Einen öffentlichen Rundfunk könne es nur dann geben, wenn er auch finanziert wird“, hielt Medienministerin Susanne Raab der FPÖ erst Ende Jänner im Parlament entgegen. „Außerdem sei der ORF dazu verpflichtet worden, in den nächsten Jahren bis zu 325 Millionen einzusparen.“ Das mache ihn „schlanker und effizienter“. Die „vielfältigen Angebote“ des ORF seien für Raab „ein Mehrwert für die Demokratie“. Nepp dazu: „Glaube ich nicht. Die Jungen schauen keinen ORF mehr.“

Zweitwohnsitzabgabe entzweit Rathaus
Beim Ruf nach Gehältertransparenz und Kritik an der ORF-Abgabengestaltung für Unternehmen ergibt sich eine bemerkenswerte Allianz zwischen Nepp und den Wiener NEOS, die das ebenfalls fordern. Sie halten jedoch, wie auch alle anderen Parteien, an der Finanzierung durch Abgaben fest. Vor allem beschäftigt die Wiener Landesparteien aber der Wegfall der Landesabgabe und das Auffüllen des so entstandenen Budgetlochs durch die kommende Zweitwohnsitzabgabe.

Die NEOS verteidigen naturgemäß das erkämpfte Aus für die Landesabgabe, während der SPÖ-Rathausklub dazu, wie auch zu allen anderen ORF-Themen, keine Stellung nehmen will und auf die bundespolitische Zuständigkeit verweist. Aus Sicht der ÖVP wäre nur eine ersatzlose Streichung der Landesgabgabe gerechtfertigt gewesen, die Grünen wiederum hätten lieber eine Leerstandsabgabe gesehen. Diese wäre fairer gewesen - und hätte der Stadt außerdem mehr Geld eingebracht, sind die Grünen überzeugt.

Kommentar von Michael Pommer
20 Gründe für sofortige Reform

Wiederholungen, Uralt-Serien, TV-Recycling verstaubter Programme aus dem linearen Mistkübel. 20 Gründe für eine rasche Programmreform - am Beispiel heute, Montag, auf ORF 1:
- Wickie und die starken Männer - Der kleine Wal
- King Julien - Der Schmetterlingskampf (2014)
- Wissper- Wilma steckt im Eis (2018)
- Wissper - Wo ist Pinguin Paula? (2018)
- Hör mal, wer da hämmert - Geliebte Schwestern (1996)
- Hör mal, wer da hämmert - Ein Herz aus Gold (1996)
- Scrubs -Meine Bettbeziehung (2002)
- Modern Family - Haleys 21. Geburtstag und die Reifeprüfung der Gäste (2014)
- Modern Family - Der Tag, an dem wir fast gestorben wären (2015)
- Soko Donau - Mörderspiel (2014)
- Soko Donau - Gute Gesellschaft (2014)
- Monk - Mr. Monk betritt die Modewelt (2005)
- Monk - Mr. Monk erinnert sich an nichts (2006)
- Monk - Mr. Monk und das Geheimnis einer Ehe (2006)
- Monk - Mr. Monk auf der Jagd nach dem verschwundenen Juwel (2006)
- Soko Donau - Letzte Vorstellung (2014)
- Soko Donau - Unter Haien (2014)
- Schnell ermittelt - Carlo Michalek (2016)
- 9-1-1 Notruf L.A. - Bruder und Schwester (2021)
- God Friended Me -The Lady Drama (2019)

Dazu kommt eine neue Serie namens „Biester“. Inhalt: „Zwei Schwestern aus reichem Haus treffen auf zwei beste Freundinnen aus bescheidenen Verhältnissen.“ Klingt nach öffentlich-rechtlichem Programmauftrag!
Haushaltsabgabe am Montag auf dem Kanal wieder versenkt.

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