Jugendlichen gestoßen?

Silvester-Verfahren gegen Polizisten eingestellt

(Bild: P. Huber)

In der Silvesternacht 2022 war es in Wien-Floridsdorf bei einem Polizeieinsatz zu Auseinandersetzungen mit mehreren Jugendlichen gekommen, auch Böller sollen auf die Polizisten geworfen worden sein. Gegen einen Beamten wurde anschließend ein Verfahren wegen des Verdachts des Missbrauchs der Amtsgewalt eingeleitet. Wie nun bekannt wurde, wurden die Ermittlungen eingestellt. 

Der Vorwurf lautete, dass der Polizeibeamte bei dem Krawall-Einsatz in der Silvesternacht am 31. Dezember 2022 unter anderem einen Jugendlichen gegen eine Parkbank gestoßen und weitere Jugendliche beschimpft haben soll. 

Wirbel um Video von Polizeieinsatz
Im Netz veröffentlichte Videos des Polizeieinsatzes im Bereich des Dr.-Franz-Koch-Hof in der Mitterhofgasse hatten im Jänner 2023 für Aufsehen gesorgt und der Polizei einige Kritik eingebracht. Darauf soll der Beamte zu sehen sein - in Vermummung und mit Schlagstock - wie er mehrere im Zuge des Einsatzes festgenommene Jugendliche anherrscht. „Wos wüllst, du klana Rotzbua?“, hört man einen Polizisten neben weiteren wüsten Beschimpfungen schreien.

Im weiteren Verlauf der Aufnahmen ist zu sehen, wie ein Beamter einen weiteren Burschen an der Jacke packt und ihn auf eine Parkbank schubst. Zumindest auf den Sequenzen, die in sozialen Netzwerken kursieren, ist nicht zu sehen, dass andere Beamten einschreiten. Die Polizei erklärte daraufhin, das Video sei gesichert worden und zur rechtlichen und disziplinären Beurteilung an die zuständige Stelle weitergegeben worden.

Drei Festnahmen, dutzende Anzeigen
Zivile und uniformierte Einsatzkräfte waren laut Angaben der Landespolizeidirektion damals alarmiert worden, weil eine Gruppe von vermummten Jugendlichen und jungen Erwachsenen Böller in Richtung der Beamten geworfen hatte. Die damals von der Polizei veröffentlichte Bilanz der Silvesternacht: Drei Festnahmen, weit mehr als 200 Identitätsfeststellungen und Dutzende Anzeigen.

Erst im Dezember kam es vor allem aufgrund von Videos zu einer Anklage gegen einen aggressiven Beamten. Der Streifenbeamte soll einen jungen Mann in Wien-Simmering mehrfach mit dem Kopf auf den Asphaltboden geschlagen haben. Am Montag wurde der Prozess dazu vertagt.

Fälle wie in Floridsdorf oder Simmering soll seit Montag die im Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) angesiedelte Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) behandeln. Das Innenministerium verspricht sich davon eine „rasche und kompetente“ Klärung bei erhobenen Anschuldigungen.