Weist Kritik zurück

Regierung zufrieden mit Einigung bei Metallern

Politik
01.12.2023 14:42

Groß ist die Erleichterung nach der Einigung auf einen neuen Kollektivvertrag in der Metallbranche. Für Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) lieferte der Abschluss der zähen Verhandlungen den Beweis dafür, dass „das System der Lohnfindung in Österreich funktioniert“. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wiederum verteidigte den Lohnabschluss bei den Beamten.

Dieser war zuvor von Metaller-Arbeitgeberobmann Christian Knill als nicht hilfreich bezeichnet worden. Knill bemängelte, dass die Regierung Einmalzahlungen forciert hatte, aber selbst davon keinen Gebrauch machte. Die Gehälter im öffentlichen Dienst steigen mit 1. Jänner 2024 um 9,15 Prozent, eine Deckelung oder Einmalzahlungen gibt es nicht. Gegen Letzteres hatten sich die Gewerkschaften auch bei den Metaller-Verhandlungen bis zuletzt gewehrt. Knill räumte ein, dass der Wunsch der Industrie danach bei diesem „Umfeld“ nicht umsetzbar gewesen sei.

Arbeitgeber-Chefverhandler Christian Knill sah sich nach dem Abschluss bei den Beamten in einer schwierigeren Verahndlungsposition. (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Arbeitgeber-Chefverhandler Christian Knill sah sich nach dem Abschluss bei den Beamten in einer schwierigeren Verahndlungsposition.

Kogler reagierte auf die Kritik und meinte, ein rascher Abschluss bei den Beamtinnen und Beamten ohne großes Getöse sei „richtig und wichtig gewesen“. Die Regierung habe die rollierende Inflation abgedeckt, man stehe am Arbeitsmarkt in Konkurrenz zur Privatwirtschaft, sagte der Grünen-Chef im „Ö1-Mittagsjournal“.

Industrie lobt „tragbare und kreative Lösung“
Lob für die Sozialpartner in der Metallindustrie, in welcher der neue KV rückwirkend mit 1. November gilt, kam von Wifo-Direktor Gabriel Felbermayr. Er meinte am Donnerstagabend in der „ZiB 2“: „Das ist wirklich ein guter Abschluss.“ Beide Seiten hätten sich auf Neues eingelassen. „Das war ein ganz wichtiges Signal, dass unsere Sozialpartnerschaft noch funktioniert“, so der Ökonom. Von der Industriellenvereinigung hieß es: „Insgesamt ist mit der Einigung eine tragbare und kreative Lösung gelungen, die zu weiten Teilen Rücksicht auf aktuelle Herausforderungen nimmt.“

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