Monatelange Blockade
Schwedens NATO-Beitritt: Türkei zögert weiter
Eine Zustimmung der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens verzögert sich weiter. Der außenpolitische Ausschuss des türkischen Parlaments kam am Donnerstag nach stundenlangen Debatten zu dem Schluss, dass es zu dem entsprechenden Gesetzentwurf noch weiteren Redebedarf gebe.
Das Thema werde voraussichtlich kommende Woche wieder auf die Tagesordnung gesetzt, sagte der Ausschussvorsitzende Fuat Oktay. Einen konkreten Zeitplan nannte er aber nicht.
Vor einer Abstimmung im Parlament zur Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts muss der Außenausschuss dem Gesetz erst zustimmen. Damit verzögert sich Schwedens Beitritt zu dem westlichen Militärbündnis abermals.
Nach monatelanger Blockade hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Parlament erst vor einigen Wochen das entsprechende Gesetz zur Ratifizierung vorgelegt.
Die Türkei hatte sich zunächst gegen eine Aufnahme Schwedens gesperrt und dies unter anderem mit dem Vorwurf verknüpft, das Land nehme Extremisten der verbotenen Kurden-Arbeiterpartei PKK auf.
Schweden und Finnland hatten im vergangenen Jahr als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in der Ukraine einen Antrag auf einen Beitritt zur NATO gestellt und damit ihre langjährige Neutralität aufgegeben. Der Beitritt Finnlands wurde bereits im April besiegelt.
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