Protest gegen Reform

Ärztekammer bezeichnet Rauch als „Totengräber“

Die Ärztekammer hat ihren Protest gegen ihre befürchtete Entmachtung fortgesetzt.(Bild: APA/EVA MANHART/Georg Hochmuth)

Die Ärztekammer hat Montagnachmittag ihren Protest gegen ihre befürchtete Entmachtung mit heftiger Kritik an Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) fortgesetzt. In einer Aussendung wurde er als „Totengräber des solidarischen Gesundheitssystems“ tituliert. Für die FPÖ ist Rauch ein „Scharfrichter der ohnehin schon Leidenden“. Rauch wies alle Anwürfe zurück.

Kammer-Chef Johannes Steinhart versuchte das gemeinsame Reformvorhaben von Bund, Ländern und Sozialversicherung als Plan zum Aufkündigen der Sozialpartnerschaft umzudeuten.

Einmal mehr drohte er mit einem vertragslosen Zustand, bei dem die Patienten die Ärztehonorare selbst bezahlen müssten und nur einen Teil von der Kasse zurückbekämen. „Wenn die Regierung meint, einen Vertrag ohne Einbindung der Ärztinnen und Ärzte machen zu können, werden wir aus diesem aussteigen.“

Johannes Rauch wird als Totengräber des solidarischen Gesundheitssystems in die Geschichte eingehen.

Harald Mayer

„Man wird sich nicht im Guten erinnern“
Vizepräsident Harald Mayer warnte vor einer „Zerschlagung aller bewährten Strukturen die Gesundheitsversorgung“, sah die Privatmedizin befeuert und überlastete Spitalsambulanzen geflutet. „Johannes Rauch wird als Totengräber des solidarischen Gesundheitssystems in die Geschichte eingehen“, so Mayers Fazit: „Das sichert ihm zumindest, dass man sich an ihn erinnern wird, wenn auch nicht im Guten.“

Rauch zeigt sich unbeeindruckt
„Fakt ist: Wir investieren eine Milliarde Euro zusätzlich ins Gesundheitssystem, während Präsident Steinhart von einem Sparpaket spricht. Wir schaffen hunderte zusätzliche Kassenstellen, während die Ärztekammer eine Privatisierung des Gesundheitssystems befürchtet“, so Rauch.

Rauch: Vorwürfe „absurd“
An einem weiteren Vorhaben, nämlich der Schaffung eines Bewertungsboard für Arzneimittel im Zuge des Budgetbegleitgesetzes, stieß sich der Salzburger Onkolge Richard Greil. FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak nahm dies zum Anlass, Rauch per Aussendung als „Scharfrichter der ohnehin schon Leidenden, denen er so die letzte Hoffnung nehmen möchte“ zu punzieren. Rauch wies diese Vorwürfe postwendend als „absurd“ zurück.