„Zeichen für Regeln“

SPÖ Burgenland stellt niemanden für EU-Wahl auf

von links: Norbert Darabos, ehemaliger Verteidigungsminister, und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Die SPÖ Burgenland hat sich entschieden, niemanden für die Europawahl 2024 aufzustellen. Das gab Landesparteichef Hans Peter Doskozil am Mittwoch bekannt. Die Entscheidung sei getroffen worden, „um ein klares Zeichen zu setzen“, dass gewisse Regeln einzuhalten seien.

Der Landesparteivorstand hat laut Doskozil einstimmig gegen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die EU-Wahl im kommenden Jahr gestimmt. Die Landespolitikerinnen und Landespolitiker hatten darauf beharrt, dass dem Burgenland auf Basis des Berechnungsmodells von 2018 der fünfte Listenplatz zustehen würde. Die Argumente hierfür seien aber von der Bundespartei „weggewischt“ worden, hieß es am Mittwoch. 

Sechster Platz für Kandidatin reserviert
Die Bundespartei sieht das anders. Sie bestätigte den fünften Platz, der siebte komme dadurch zustande, dass der erste Platz aufgrund der zentralen Notwendigkeit an Andreas Schieder als bundesweiten Spitzenkandidat geht. Das Burgenland rutschte dadurch auf den sechsten Platz, der nach dem Reißverschlusssystem mit einer Frau besetzt werden soll. Weil Kärnten eine Frau meldet, das Burgenland jedoch über Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos nachgedacht habe, sei der Platz an Kärnten gegangen.

Von links: Hans Peter Doskozil und SPÖ-Landesgeschäftsführer Kevin Friedl(Bild: APA/Robert Jäger)

Rechenfehler kein Einzelfall
Sollte wider Erwarten doch der sechste Listenplatz zugestanden werden, könne man über alles reden, sagte Doskozil. Er rechne aber nicht wirklich damit, einen möglichen Namen für eine Kandidatin nannte er auch nicht. Die SPÖ Burgenland habe genau auf das Erstellen der Kandidatinnen- und Kandidatenliste für die Europawahl geachtet, weil man schon 2019 fälschlicherweise den siebten Platz bekommen habe. Damals sei ein Rechenfehler schuld gewesen.

Laut Doskozil wäre Darabos „ein ausgezeichneter Kandidat“ gewesen, der auch über Österreich hinaus anerkannt sei und über viel Expertise in Südosteuropa verfüge. Darabos beließ es bei einem „Ich werde nicht kandidieren.“

Kein Konflikt
Eine „Konfliktsituation“ mit der Bundespartei oder Streit soll es jetzt nicht geben. „Wir werden uns darauf konzentrieren, ein gutes Ergebnis einzufahren“, sagte Doskozil. Damit meinte er sowohl die EU-Wahl als auch die Nationalratswahl 2024 und die Landtagswahl 2025.