Spielplätze etc.

Streit um Rauchen im Freien wieder entbrannt

Politik
28.08.2023 06:00

Ein Gesetzesentwurf des Gesundheitsministers zum Thema Rauchen im Freien wartet seit einem Jahr auf Erledigung. Für die SPÖ wären neue Verbote vorstellbar, die FPÖ ist dagegen.

Die EU will im Herbst neue Empfehlungen für den Nichtraucherschutz erlassen. Demnach soll auch im Freien die Zigarette immer öfter verboten werden. Das Ziel: tabakfrei bis 2040. Die „Krone“ hat berichtet.

Rauchverbote bei Kinderspielplätzen und Freizeitflächen für Kinder sind geplant. (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, Krone KREATIV)
Rauchverbote bei Kinderspielplätzen und Freizeitflächen für Kinder sind geplant.

Novelle liegt seit einem Jahr herum
In Österreich herrscht - wieder einmal - Stillstand. Das von den Grünen geführte Gesundheitsministerium hat bereits vor einem Jahr einen Begutachtungsentwurf für eine Novelle des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes erarbeitet. Diese soll neue Nikotinprodukte umfassen sowie weitere Einschränkungen fürs Rauchen - zum Beispiel auf „zusätzlichen öffentlichen Orten im Freien“ wie etwa „Kinderspielplätzen und Freizeitflächen für Kinder und Jugendliche“ - vorsehen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Anfang 2023 hätte die Novelle in Begutachtung gehen sollen, passiert ist bisher nichts. Woran das liegt, konnte man bei der ÖVP vorerst nicht erklären. Die Volkspartei spricht sich aber gegen ein generelles Rauchverbot an öffentlichen Plätzen aus.

Für SPÖ sind weitere Verbote vorstellbar
Die SPÖ kann sich Verbote im Freien dort, wo besonders Kinder betroffen sind, durchaus vorstellen. Die Regierung sei allerdings auch hier untätig, heißt es aus dem SPÖ-Parlamentsklub. Die Neos sind etwas skeptischer. „Eine generelle Ausweitung, etwa auf alle Schanigärten und Bushaltestellen, sehen wir kritisch.“ Es brauche mehr Aufklärung, denn Österreich habe im internationalen Vergleich immer noch eine überdurchschnittlich hohe Anzahl an Rauchern.

Bevormundung der Bürger oder wichtiger Schritt?
Die FPÖ sieht das Vorhaben der EU naturgemäß kritisch. Es gehe einmal mehr „um Kontrolle, Überwachung und Bevormundung der Bürger“. Die „Krone“-Leser haben sich im Online-Voting jedenfalls klar gegen weitere Verbote ausgesprochen.

 Kronen Zeitung
Kronen Zeitung
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.



Kostenlose Spiele