Kurz-Parade. Es sollte ein großer Tag für seinen Nachfolger werden - doch dann fuhr Sebastian Kurz einmal mehr Karl Nehammer, seinem Nachfolger als Bundeskanzler und ÖVP-Parteichef, in die Parade. Wenn man Kurz schon manchmal (bösartig) unterstellt, er mache das bewusst, nicht zuletzt, um im Gespräch zu bleiben, so konnte man dem privatisierenden Jung-Altkanzler nicht unterstellen, er habe gestern Nehammer die Show stehlen wollen. Denn im Gegensatz zu seiner politischen Hochblüte hat er oft und oft nicht mehr selbst das Heft in der Hand. Das Schicksal des Ex-Politikers wird heute vor allem von der Justiz bestimmt. Und diese gab nun gestern die lange erwartete Anklageerhebung der WKStA wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss bekannt. Mit Kurz werden im Oktober sein treuer Ex-Kabinettschef Bernhard Bonelli und die Ex-Casinos-Chefin und Ex- ÖVP-Vizechefin Bettina Glatz-Kremsner stehen. Die Aussichten, in diesem Prozess freigesprochen zu werden, sind laut Kennern der Materie nicht unerheblich. Die zahlreichen von der WKStA gegen Politiker angestrengten und schließlich verlorenen Prozesse dürfen Kurz & Co. hoffen lassen. Freilich ist der Altkanzler selbst bei einem Freispruch in diesem Verfahren noch längst nicht alle Sorgen los. Die schwerwiegenderen Anschuldigungen dürften noch länger nicht prozessreif sein.
Kein großer Tag. Und was hätte Karl Nehammer gestern eigentlich in den Mittelpunkt gerückt? Der Staatsbesuch seines SPD-Amtskollegen aus Berlin in Salzburg! Der kam, obwohl mit einer der von Pannen verfolgten Regierungsmaschinen unterwegs, pünktlich in Österreich an - und war bald wieder weg. In den drei gemeinsamen Stunden schritten die beiden Herren über den roten Teppich, parlierten unter vier Augen und verkündeten dann, in welchen Punkten man sich einig sei. Und in welchen nicht. So bleiben etwa die Grenzkontrollen zwischen Österreich und Deutschland für Scholz „derzeit unverzichtbar“. Neben dem äußeren Glanz der Staatsbesuchs-Inszenierung hatte der Besuch also herzlich wenig zu bieten. Und von Nehammer wollten die Journalisten dann ohnehin in erster Linie Statements zum Kurz-Prozess. So wurde der Freitag weder zum großen Tag für Kurz, noch für Nehammer und Scholz. Was alle drei aber ohnehin gut kennen dürften.
Kommen Sie gut durch den Samstag!
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