Wenn auch nur knapp

Doskozil war das richtige „Pferd“ für SPÖ-Granden

22.05.2023 17:08

Drei oberösterreichische SPÖ-Granden (und mit ihnen viele kleinere Funktionäre) haben doch auf das richtige „Pferd“ gesetzt, wenn es auch nur knapp als Sieger ins Ziel ging - Hans Peter Doskozil war der Favorit von Michael Lindner, Klaus Luger und Peter Binder. Nicht aber von anderen, wie Lindner-Vorgängerin Birgit Gerstorfer oder die Sozialistische Jugend, die Andi Babler wollten. Doch wie geht das jetzt weiter?

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Landesvorsitzender Michael Lindner, Landtagspräsident Peter Binder und der Linzer Stadtchef Klaus Luger hatten sich vorab als Unterstützer des SPÖ-intern rebellischen Burgenländers Hans Peter Doskozil geoutet und der liegt nun tatsächlich mit 33,68 Prozent um Haaresbreite vor Andreas Babler (31,51 Prozent) und Pamela Rendi-Wangner (31,35 Prozent). Zumindest österreichweit, denn ein eigenes Oberösterreich-Ergebnis wird nicht ausgewiesen.

Es geht nicht um „Gewinner oder Verlierer“
Und nun? Lindner hat am Tag der Entscheidung ja schon vor der Verkündung des Ergebnisses erklärt, bei dieser Befragung gehe es nicht um „Gewinner oder Verlierer“, sondern um Klarheit in Richtung Parteitag und nächster Nationalratswahl. Gewinner seien „die Mitglieder, die zum ersten Mal bei so einer Entscheidung dabei sein können“. Naja, zum ersten Mal nicht, aber das sei ihm verziehen. Auch wenn es knapp ausgehen werde, sei klar, dass der Erstplatzierte nun von allen zu 100 Prozent zu unterstützen sei, so Lindner weiters. Beziehungsweise umgekehrt, dass der Erstplatzierte nun auf die andere Lager oder Flügel, die ja eh alle bei derselben Partei seien, zugehe und seine Vorstellungen auch hinsichtlich Teambuilding erläutere. Ob er, Lindner, erleichtert sei, dass es Doskozil geworden sei? Die Antwort, auf den Punkt gebracht: Seine persönlichen Befindlichkeiten spielten da keine Rolle, wichtig sei, dass die Partei nun auf einen gemeinsamen guten Weg komme.

Ein seltenes gemeinsames Foto von Lindner und Doskozil, 2016

(Bild: SPÖ)

Kommt eine Abspaltung der „Linken“?
Doskozil gilt ja als „rechter“ Sozialdemokrat, vor allem wegen seiner konsequenten Linie gegen illegale Migration. Ob er nun eine Parteispaltung durch ein „linken“ Lagers um Andi Babler befürchte, wurde Stadtchef Luger bei „Im Zentrum“ gefragt? Der meinte keck, es wäre eh kein Schaden, wenn sich die Linken von der Partei abspalten würden und das könne ja auch eine Bereicherung der Parteienlandschaft sein. Lindner verweist da auf die SPÖ-Geschichte: „Also wir haben es schon 135 Jahre vermieden, dass es zu einer Spaltung kommt.“

Doch Kampfabstimmung in Linz?
Angesichts des doch recht knappen Ergebnisses - rund ein Drittel für jeden Kandidaten - könnte es aber sein, dass die Sache noch lange nicht ausgestanden ist, eine Entwicklung, die sich oberösterreichische Sozialdemokraten auch schon ausmalen. Bürgermeister Luger formuliert die Sorge als Hoffnung: „Ich hoffe, dass es zu keiner Kampfabstimmung kommt und Andreas Babler auf eine Kandidatur verzichtet.“ Babler scheint aber tatsächlich antreten zu wollen. Somit könnte es am Bundesparteitag am 3. Juni in Linz durchaus zu einer Kampfabstimmung zumindest zwischen dem Doskozil-Lager und der Babler-Tribüne kommen, da Pamela Rendi-Wagner als bloß Drittplatzierte ohnehin aufhört. Doskozil versus Babler wäre aber ein Indiz mehr, dass es auf eine Parteispaltung hinauslaufen könnte. Dafür wird die Sitzung des Bundesparteivorstands am Dienstag (23. Mai) wohl wichtige Weichenstellungen liefern. Die SJ Oberösterreich mit Eva Reiter träte auf jeden Fall für eine Stichwahl unter den beiden vorne liegenden Bewerbern ein, „wie bei jeder normalen Persönlichkeitswahl“, aber das geben die SPÖ-Statuten noch nicht her.

Wer bei der Entscheidung mitmischt
Also kommt nun mal eine entscheidende Sitzung des Bundesparteivorstandes. Wer aus Oberösterreich sitzt da drin? Neben Michael Lindner auch Klaus Luger (der aber wegen eines unaufschiebbaren Termins in Linz nicht dabei sein wird), der Steyrer Bürgermeister Markus Vogl, Ex-Minister Alois Stöger aus dem Mühlviertel, Metallgewerkschafter Rainer Wimmer, die Frauenchefinnen Renate Heitz (OÖ) und Eva Maria Holzleitner (Bund) sowie AK-Präsident und ÖGB-Chef Andreas Stangl.

„Klare Ansagen, Respekt und Einheit“
Luger gratuliert Hans-Peter Doskozil und weist auf die Verantwortung hin, die dieses Ergebnis von drei relativ gleich aufliegenden KandidatInnen bedeutet: „Es gilt, jetzt Befindlichkeiten zurückzustellen mit einer klaren programmatischen Ausrichtung jene Themen aufzugreifen, die den Österreicherinnen und Österreichern unter den Nägeln brennen und für die die türkis-grüne Bundesregierung keine Lösungen gefunden hat. Mit einer klaren Haltung und gegenseitigem Respekt kann es gelingen, die Partei hinter sich zu vereinen und bei der nächsten Nationalratswahl zu punkten.“ Die hohe Beteiligung (107.133 Stimmen = 72,39 Prozent) verleihe dem Ergebnis Gewicht, das Mitgliedervotum müsse respektiert werden.

„Ein Auftrag zum Miteinander“
In seiner offiziellen Stellungnahme nach Verkündung des Befragungsergebnisses fasste Parteichef Lindner seinen Standpunkt noch einmal so zusammen: „Die Mitgliederbefragung hat Klarheit geschaffen. Jetzt liegt es an uns, mutig und mit Zuversicht unsere Anliegen zu vertreten. Der neue Vorsitzende hat die volle Unterstützung der SPÖ OÖ und das Vorrecht, personelle, programmatische und organisatorische Schritte für eine breite und mehrheitsfähige SPÖ zu entwerfen. Aus Sicht der SPÖ OÖ ist es jetzt auch wichtig, den Schwung aus den inhaltlichen Debatten der Mitgliederbefragung positiv zu nutzen, und etwa für die Erarbeitung des Wahlprogramms zur Nationalratswahl mitzunehmen. Beziehen wir die vielen neuen Engagierten auf allen Ebenen dabei mit ein“, so der SPÖ OÖ-Vorsitzende, der sich für ein Votum der Mitglieder eingesetzt hatte.“