Haushoher Sieg

Litauischer Präsident Nauseda klar wiedergewählt

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda hat sich am Sonntag eine weitere Amtszeit gesichert. Der favorisierte Amtsinhaber setzte sich in einer Stichwahl gegen Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte durch, die bereits vor fünf Jahren den Kürzeren gegen Nauseda gezogen hatte.

Simonyte gestand ihre Niederlage bereits vor Ende der Auszählung ein, da Nauseda haushoch vorne lag. Nach Auszählung von 90 Prozent aller Wahlbezirke lag er bei 75 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag nach den vorläufigen Angaben bei 49,6 Prozent, und damit niedriger bei der Wahl 2019.

Sieger dankte Volk und Rivalin
„Ich möchte mich beim litauischen Volk für seine Unterstützung bedanken“, sagte Nauseda auf seiner Wahlparty und sprach von einem „großen Vertrauensmandat“. „Ich bin mir bewusst, dass ich diesen Vertrauensvorschuss wertschätzen muss“, betonte er und dankte seiner Rivalin Simonyte für den ehrenhaften Wahlkampf.

Simonyte konnte im Vergleich zur ersten Wahlrunde kaum zulegen. Sie hatte sich mit rund 20 Prozent der Stimmen für die Stichwahl qualifiziert, während der Amtsinhaber auf 44 Prozent gekommen war. Vor fünf Jahren hatte der parteilose Politiker das Duell mit Simonyte mit 66 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Wahlbeteiligung lag nach den vorläufigen Angaben bei 49,6 Prozent, und damit niedriger bei der Wahl 2019.

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Ukrainekrieg zentrales Thema
Der Krieg war ein zentrales Thema im Wahlkampf. Als entschlossener Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine hat sich Nauseda einen Namen gemacht. International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der NATO-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist.

Deutschland will eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 Soldaten dauerhaft in dem zwischen Belarus und der russischen Ostseeexklave Kaliningrad liegenden Land stationieren. Die auch „Suwalki-Lücke“ genannte litauisch-polnische Grenze gilt als Achillesferse der NATO, weil sie konventionell kaum gegen einen russischen Angriff zu verteidigen ist und die einzige Landverbindung zwischen den drei baltischen Ex-Sowjetrepubliken und dem Rest des westlichen Verteidigungsbündnisses ist.

Beide für starke NATO-Rolle
In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, im Vergleich zum österreichischen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Bei vielen Fragen sprechen Nauseda und Simonyte dabei mit einer Stimme. Entschieden befürworten beide etwa eine starke Rolle der NATO für die Sicherheit der Region und unterstützen höhere Militärausgaben.

Unterschiede zwischen den beiden konservativen Ökonomen bestehen bei gesellschaftspolitischen Fragen wie dem Recht auf Abtreibung und der Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften. Dabei vertritt Simonyte in dem katholisch geprägten Litauen eine liberalere Haltung als Nauseda.