Kontrollauschuss

Ex-Chef bleibt zur Salzburger Obus-Krise stumm

Salzburg
12.05.2023 07:00

Der frühere Vorstand der Salzburg AG hat sich zur Einladung in den Kontrollausschuss noch nicht geäußert. Dabei könnte er sich den Termin selbst aussuchen.

Die Aufarbeitung der Salzburger Obus-Krise ist auch für den Kontrollausschuss der Stadt Salzburg mühsam. Um mehr Licht ins Dunkel zu bekommen wurde der frühere Vorstandssprecher und jetzige Energie AG-Boss Leonhard Schitter als Auskunftsperson in die Sitzung eingeladen. Allerdings hatte er aus terminlichen Gründen abgesagt. Auf eine neuerliche Einladung, in der Schitter sich den Termin selbst aussuchen konnte, gibt es bisher noch gar keine Antwort. Die Aufarbeitung des kritischen Kontrollamtsberichts bleibt daher schwierig – auch weil Ex-Mitarbeiter sich nicht äußern dürfen.

Immer noch nicht liegen alle Fakten am Tisch
Gerade einmal einen Tag vor der vergangenen Ausschusssitzung wurde an einem Sonntag dem ehemaligen Obus-Chef der Salzburg AG, Gunter Mackinger, quasi ein Maulkorb verhängt und er vom Unternehmen an seine Verschwiegenheitspflicht erinnert. „Wir hatten wochenlang viele Fragen vorbereitet und konnten diese dann gar nicht stellen“, sagt SALZ-Gemeinderat Christoph Ferch, der Vorsitzender des Kontrollausschusses ist.

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Es geht nicht nur ums Aufdecken, was alles schiefläuft beim Obus, sondern dass alle mithelfen die Situation zu verbessern.

Christoph Ferch ist Gemeinderat der Liste SALZ. (Bild: Tröster Andreas)

Christoph Ferch, Vorsitzender des Kontrollausschusses.

Scheinbar läuft auch die Informationsbeschaffung träge. So dürfte es zum ursprünglichen Öffi-Vertrag aus dem Jahr 1999 eine wichtigen Anhang zum Betrieb der Obusse geben. Dieser war dem Ausschuss unbekannt und soll nachgeliefert werden. Der Kontrollamtsbericht zur Gebarung des Obusses hatte auf 146 Seiten zahlreiche Missstände aufgezeigt und Verbesserungsvorschläge gemacht.

So kam es in den vergangenen Jahren zu gröberen Problemen mit den Fahrzeugen oder auch Versäumnisse bei der Remise. Für diese wurde im Jahr 2015 ein Gelände bei Salzburg-Mitte gekauft, der Neubau dann aber verworfen – zu hohe Kosten. Vier Millionen Euro an Planungskosten waren dahin. Die bestehende Remise wurde daraufhin nur grob saniert. Der Investitionsstau ist immer noch enorm.

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