Neue Sanktionen

EU will Exporte in Drittstaaten begrenzen

Die EU liefert bestimmte Computerchips nicht mehr nach Russland (Symbolbild).

(Bild: APA/dpa/Daniel Karmann)

Im Kampf gegen das Umgehen von Sanktionen sollen künftig auch EU-Exporte in Drittstaaten beschränkt werden können. Das sieht ein Vorschlag der Europäischen Kommission für ein elftes Paket mit Strafmaßnahmen vor, der am Freitag an die Mitgliedsländer übermittelt wurde.

Zunächst ist das Schaffen einer entsprechenden rechtlichen Möglichkeit geplant, die als Abschreckung dienen soll. Sollte das nicht ausreichen, könnten dann in einem zweiten Schritt bestimmte Ausfuhren tatsächlich unterbunden werden. Betroffen wären vor allem Güter, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können, wie Nachtsichtgeräte. Diese werden sowohl von Jägerinnen, Jägern und Sicherheitsfirmen als auch Soldatinnen und Soldaten verwendet.

Als Länder, über die Sanktionen gegen Russland umgangen werden, gelten beispielsweise Kasachstan, Armenien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Türkei wurde zuletzt bescheinigt, vergleichsweise entschlossen auf Hinweise zum Umgehen von Sanktionen zu reagieren.

Keine Computerchips und Nachtsichtgeräte
Aus den EU-Staaten selbst dürfen schon seit Monaten viele Produkte nicht mehr nach Russland geliefert werden. Darunter sind unter anderem Waren mit doppeltem Verwendungszweck wie etwa Nachtsichtgeräte und Drohnen, bestimmte Arten von Maschinen und Fahrzeugen sowie bestimmte Computerchips.

Über den Vorschlag der Kommission unter Ursula von der Leyen sollen am kommenden Mittwoch die Vertreterinnen und Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beraten. Ziel ist es, das elfte Sanktionspaket noch in diesem Monat zu beschließen. Zusätzlich zu dem neuen Instrument für Exportkontrollen soll es unter anderem auch Strafmaßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen umfassen, die den Krieg in der Ukraine unterstützen.