Gemeindevertretung

Lustenauer stimmen im Herbst über S18 ab

Ob die hochrangige Verbindung zwischen der Vorarlberger und der Schweizer Autobahn jemals Wirklichkeit wird, steht nach wie vor in den Sternen. Daran wird auch das Ergebnis der für Herbst geplanten Volksabstimmung in Österreichs größter Marktgemeinde nicht viel ändern. Schließlich liegt die Entscheidung über den Bau der umstrittenen Straße durchs Ried nicht im Kompetenzbereich der Lustenauer, sondern bei der Verkehrsministerin.

Das weiß auch Bürgermeister Kurt Fischer. „Wir haben nicht den vermessenen Anspruch, über ein nationales Verkehrsprojekt zu entscheiden. Die Bevölkerung soll vielmehr die Tragweite des Großprojekts erkennen, sich eine Meinung bilden und spiegeln, wie man sich als Gemeinde politisch in allfälligen künftigen Verfahren verhalten solle.“

Er selbst habe kein Wunschergebnis. „Hauptauftrag ist es, mit dem Ergebnis verantwortungsvoll umzugehen.“ Im Kern geht es also auch um die Frage, wie sich Lustenau künftig in Bezug auf das Großprojekt positionieren soll. Dementsprechend wird die Fragestellung unter Einbindung verfassungsrechtlicher Experten von allen Fraktionen gemeinsam erarbeitet werden. „Wir wollen als Gemeindepolitiker die Interessen der Menschen vertreten. Derzeit haben viele das Gefühl, man spielt mit ihnen“, meint das Gemeindeoberhaupt.

Die Kritik kommt nicht von ungefähr. Schließlich hatte sich zuletzt die vom Land favorisierte CP-Variante als beste Verbindung herauskristallisiert. Zum Unmut von Land, einigen Wirtschaftstreibenden und Anrainern allerdings hatte Verkehrsministerin Leonore Gewessler eine Evaluierung beschlossen und die Variante „Lustenau Süd“ - eine Verbindung zwischen Dornbirn Süd und Widnau (Schweiz) - ins Rennen gebracht.

Die Volksabstimmung soll Ende September bzw. Anfang Oktober über die Bühne gehen. Ein Antrag der FPÖ, die ein klares Bekenntnis zu „CP“ gefordert hatte, wurde von der Mehrheit abgelehnt.