Herausfordernde Monate

Macron warnte in den USA vor Spaltung des Westens

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch in den USA vor einer Spaltung des Westens gewarnt. Die vergangenen Monate seien eine Herausforderung, „weil wir beginnen, bei Energiethemen auseinanderzugehen, und die Kosten des Kriegs in Europa und den USA nicht die gleichen sind.“

Macron ist seit Dienstagabend (Ortszeit) für einen mehrtägigen Staatsbesuch in den USA. Am Mittwochabend hielt er eine Rede in der französischen Botschaft in Washington, in der er vor einer Spaltung der westlichen Kräfte warnte. Dabei bezog er sich unter anderem auf Energiefragen, den Krieg in der Ukraine, aber auch das Gesetz „Inflation Reduction Act.“ Dieses will die US-Industrie ankurbeln und gegenüber ausländischen Mitbewerbern bevorzugen. Im Detail sind Subventionen und Steuergutschriften daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. Laut Macron bestehe durch das Gesetz die Gefahr, dass die US-Regierung zuerst auf sich selbst und dann auf ihren Rivalen China schauen würde.

Kritik an Subventionen
Damit keine wirtschaftliche Feindseligkeit ausbreche, sei es nötig, Hand in Hand zu arbeiten, und die eigene Agenda wieder mit den Vorhaben der USA in Takt zu bringen. Ein weiterer Kritikpunkt Macrons bei einem Mittagessen waren die Subventionen für US-Produkte im Kampf gegen den Klimawandel. Die Subventionen seien „super aggressiv“ gegenüber französischen Unternehmen. Die US-Regierung könnte damit vielleicht ihre Probleme lösen, „aber sie werden mein Problem vergrößern.“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Joe Biden treffen sich am Donnerstag zum Gespräch und Abendessen.

(Bild: AP)

Macron traf sich bereits mit US-Parlamentarierinnen und -parlamentariern sowie US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Am Donnerstag sind ein Gespräch mit US-Präsident Joe Biden, eine gemeinsame Pressekonferenz sowie ein festliches Staatsbankett mit Abendessen geplant. Macron ist der erste ausländische Gast in Bidens Amtszeit, dem diese Ehre zuteilwird. Bei der Reise begleiten ihn seine Ehefrau Brigitte und mehrere Ministerinnen sowie Minister.