Nach Operation

Doskozil meldet sich mit Budgetrede zurück

„Der Heilungsverlauf ist vielversprechend“, schickte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil seinem Auftritt im Landtag am Donnerstag voraus.

Der erste öffentliche Auftritt von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach seiner OP wird es sein, wenn er Donnerstagvormittag im Landtag ans Mikrofon tritt. „Nach meiner Kehlkopfoperation geht es mir gut, der Heilungsverlauf ist vielversprechend“, schickt Doskozil voraus.

Interne Termine
Intern ist er hingegen schon längst wieder zurück. Bereits in der Vorwoche hatte der Landeschef die Amtsgeschäfte aufgenommen, am Mittwoch leitete er die Regierungssitzung. Vorerst konzentriere sich der Landeshauptmann vor allem auf interne Arbeitstermine, heißt es aus seinem Büro.

Der Termin für den ersten Auftritt ist nicht zufällig gewählt. Schon vor seiner Operation hatte Doskozil angekündigt, die Budgetrede selbst halten zu wollen. Mit dieser wird auch gleich der erste große Schwerpunkt der Sitzung gesetzt.

Kritik um Abgaben für Windräder
Der Landesvoranschlag ist der erste Tagesordnungspunkt nach der Fragestunde. Einen weiteren großen Brocken stellt die umstrittene Erhöhung der Maximalabgaben für Windräder und Fotovoltaik dar. ÖVP, FPÖ und Grüne übten im Vorfeld erneut Kritik daran und wollen, dass das Gesetz zurück in den Ausschuss geht.

Die SPÖ-Alleinregierung befeure mit ihrem Vorhaben die ohnehin schon horrenden Strompreise, so ÖVP-Klubobmann Markus Ulram. „Die Fairnessabgabe ist ein gerechter Beitrag der Big-Player, die durch die Krise enorme Übergewinne erzielen“, kontert SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich.

Asyl und Klima
„Asylstopp jetzt!“ nennt sich ein Dringlichkeitsantrag der FPÖ. Die Freiheitlichen fordern - wie berichtet - die Kündigung der Grundversorgungs-Vereinbarung zwischen Land und Bund. Die Grünen fordern unterdessen einen Klimafahrplan vom Land ein.