Erhöhungen winken

Raab präsentiert „historisches“ Familien-Paket

Familienministerin Susanne Raab (li.) präsentierte die Zahlen (Archivbild).

(Bild: SEPA.Media KG | Martin Juen | www.sepa.media)

Historisch. So nennt Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) jene Investitionen, die bald in ihre Zuständigkeitsbereiche fließen. Acht Milliarden Euro 2023. Mit 1. Jänner gibt es bei den Familienleistungen jährliche Anpassungen an die Inflation - erstmals seit Einführung 1967.

„Es ist ein Budget so hoch wie nie.“ Aus Raab sprudelte am Donnerstag nur so das Zahlenglück:

• Familienbeihilfe um 208 Millionen erhöht
• Kinderbetreuungsgeld um 49,2 Millionen erhöht

In Summe zahlt die Regierung hier 2023 rund 337 Millionen, bis 2026 sind es 3,3 Milliarden. Insgesamt würden 1,2 Millionen Familien und 1,9 Millionen Kinder profitieren, heißt es. Auch gibt es um 12,4 Millionen Euro mehr für Schulbücher - Schwerpunkt Digitalisierung.

Frauenbudget seit 2019 verdoppelt
Das Frauenbudget wurde im Vergleich zu 2019 mehr als verdoppelt. Auf 24,3 Millionen Euro. Der Großteil geht in den Gewaltschutz. „Zentrales Anliegen“ ist der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen. „Damit Familie und Beruf besser vereinbar werden.“

Die „traurige Wahrheit“ sei aber auch, dass man nicht alle Herausforderungen, die durch die „multiplen Krisen“ für Frauen entstanden seien, ausgleichen werde können. Umso wichtiger sei der Mix aus Einmalzahlungen wie dem Anti-Teuerungs-Bonus und strukturellen Maßnahmen wie der Valorisierung der Familienbeihilfe.

Lob für das Frauenbudget gab es wenig überraschend von der grünen Frauensprecherin Meri Disoski: „Besonders wichtig ist uns dabei die weitere finanzielle Absicherung und Stärkung der Gewaltschutzzentren und der Frauen- und Mädchenberatungsstellen, die wichtige Arbeit im Opfer- und Gewaltschutz leisten.“

Opposition bei Gewaltschutz skeptisch
Auf weniger Begeisterung stößt das Frauenbudget naturgemäß bei der Opposition. Dass das Budget erhöht wurde, sei anzuerkennen, sagt SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner. Gleichzeitig werde jedoch das Gewaltpaket der letzten beiden Jahre in das Regelbudget überführt - und dabei gekürzt.