06.08.2022 06:00 |

Koalition in der Krise

Trotz Negativserie: Regierung zusammengeschweißt

Karl Nehammer kämpft an vielen Fronten ums Überleben. Nur das innerkoalitionäre Klima berührt das offenbar nicht - vier Gründe, warum Nehammer und Werner Kogler harmonieren.

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Seine Negativserie will nicht abreißen: Ablösegerüchte, schlechte Umfragewerte. Eine ÖVP Tirol, die am Stimmzettel lieber den Namen des unbekannten Spitzenkandidaten „Anton Mattle“ stehen hat als den Parteinamen.

Angst vor Neuwahlen schweißt zusammen
Dazu gesellen sich Parteikollegen, die hinter vorgehaltener Hand lästern, dass ÖVP-Kanzler Karl Nehammer seine Frau zu oft als Beraterin zuziehe. Angesichts dieser schlechten Werte hält nur die blanke Angst vor dem Absturz bei Neuwahlen Türkis-Grün noch zusammen, lautet das Narrativ der Politexperten.

Koalition funktioniert besser, seit Kurz weg ist
Davon war beim Sommerministerrat wenig zu spüren. Es gab schon Regierungen, da war die innerkoalitionäre Atmosphäre richtig frostig. Nicht so bei Türkis-Grün. Zwischen Eierschwammerln mit Knödel und Tafelspitz zeigten sich Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler äußerst amikal. Das Duo funktioniert friktionsfreier als die Paarung Kurz und Kogler.

Woher rührt das Vertrauen? Die Grünen kennen Nehammer aus den Koalitionsverhandlungen. Nehammer brachte das sensible Kapitel Asyl zum Abschluss - und ebnete den Weg zum Koalitionspakt.

Hoffnung auf den Herbst
Punkt Nummer zwei für das „Wir“-Gefühl: ÖVP und Grüne fühlen sich ungerecht beurteilt. Sie halten zusammen, um die „größte multiple Krise“ zu meistern. Dieses Faktum wird kaum berücksichtigt, so der Vorwurf in Richtung Medien.

Vor allem ab Herbst, wenn die Anti-Teuerungs-Maßnahmen am Konto spürbar werden, glaubt die Koalition, mit besseren Umfragewerten belohnt zu werden. Allerdings hat Politikexperte Thomas Hofer wenig Hoffnung: „Man muss zwar anerkennen, dass die Koalition die kalte Progression abgeschafft und Sozialleistungen valorisiert hat, trotzdem wird es keine Erholung geben.“

Wien als großer Gegenpol
Punkt Nummer drei für das „Wir“-Gefühl - heißt schlichtweg Wien. Wenn Grüne und ÖVP über die Wiener Stadtregierung reden, dann gehen so manchem Regierungsmitglied „die Kabeln auf“. Gerade beim „Wiener Weg“ in der Pandemie stecke PR-Strategie dahinter, heißt es in den Regierungsreihen.

Zwischen den Grünen und der Wiener SPÖ wurde viel emotionales Porzellan zerschlagen. Michael Ludwig servierte die Grünen als Koalitionspartner ab. Und Umweltministerin Leonore Gewessler drehte Ludwig den Lobautunnel ab.

Grüne noch einzige Kronprinzessin
Der vierte Punkt ist ein simpler machttechnischer, der jetzt gegen Neuwahlen spricht. „In einer Ampelkoalition wären die Grünen neben den NEOS nur eine von zwei Kronprinzessinnen. Jetzt sind die Grünen die einzige“, erklärt Hofer.

Ida Metzger
Ida Metzger
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