Orban in Brief:

„Verfolgen Politik der Nulltoleranz bei Rassismus“

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban

(Bild: AP)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat sich nun nach tagelangem Schweigen zu den Rassismusvorwürfen, mit denen er sich seit seiner Skandal-Rede in Rumänien konfrontiert sieht, geäußert. In einem Schreiben an die am Dienstag zurückgetretene Beraterin Zsuzsa Hegedüs, mit der Orban eine jahrzehntelange Freundschaft verbindet, stellte der rechtskonservative Politiker fest, er sei kein Rassist. Bundeskanzler Karl Nehammer, der den ungarischen Regierungschef am morgigen Donnerstag empfängt, will den Amtskollegen auf dessen viel kritisierten Aussagen ansprechen.

Der Regierungschef verwies in dem Schreiben an die Soziologin, die als Beauftragte des Regierungschefs für gesellschaftlichen Anschluss im Kabinett gearbeitet hatte, auf seine christlichen Überzeugungen als Beweis dafür, dass er kein Rassist sein könne: „Wir kennen uns ewig und Du kennst meine Auffassung, nach der der liebe Gott jeden Menschen nach seinem Bild erschaffen hat“, schrieb Orban. Deswegen sei Rassismus in seinem Fall von Anfang an ausgeschlossen. Seine Regierung verfolge eine „Politik der Nulltoleranz gegenüber Antisemitismus und Rassismus“. Er nahm den Rücktritt von Hegedüs mit Bedauern zur Kenntnis.

Orban hatte am Samstag in einer Rede vor Anhängern in Baile Tusnad (ungarisch: Tusnadfürdö) erklärt: „Es gibt jene Welt, in der sich die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb Europas vermischen. Das ist eine gemischtrassige Welt.“ Dem gegenüber gebe es das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken und andere miteinander vermischten. „Wir sind bereit, uns miteinander zu vermischen, aber wir wollen nicht zu Gemischtrassigen werden“, erläuterte Orban vor Angehörigen der ungarischen Minderheit in Rumänien.

SPÖ fordert Reaktion des Kanzlers
Die Aussagen des Regierungschefs wurden von vielen Seiten im In- und Ausland heftig kritisiert, darunter auch vom Internationalen Auschwitz Komitee. Komitee-Vizepräsident Christoph Heubner forderte Bundeskanzler Nehammer vor dem Besuch seines ungarischen Amtskollegen am Donnerstag in Wien auf, dieser solle Orban mitteilen, „wie seine rassistischen Ausflüge in die Vergangenheit und in die Zukunft Europas innerhalb der Europäischen Union bewertet werden“.

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried forderte Nehammer am Mittwoch auf, sein Schweigen zu brechen.  „Orban darf in Wien keinen Kuschelbesuch absolvieren. Der ungarische Ministerpräsident ist schon seit Jahren ein Quertreiber in der Europäischen Union und hat am Wochenende wieder einmal gezeigt, wes Geistes Kind er ist.

Nehammer: „Scheue nicht das direkte Gespräch“
Nehammer versicherte nach dem Sommerministerrat gegenüber Journalisten, dass er Orban auf die rassistischen Aussagen ansprechen werde. „Jeder, der mich kennt weiß, dass ich das direkte Gespräch nicht scheue“, so Nehammer. „Alles, was mit Verharmlosung zu tun hat, ist für uns inakzeptabel“, stellte der Kanzler unmissverständlich klar.