Doch nicht dringlich

„Eiertanz“ um Abschöpfung der hohen Energieprofite

Unverhoffte Gewinne von Mineralölunternehmen sollen extra besteuert werden, wollte die SPÖ dringlich vom Bund fordern. Daraus wurde aber ein „Eiertanz“, und am Ende blieben nur die Grünen als Unterstützer einer eiligen Resolution an den Bund übrig. Nun wird in einem Landtagsausschuss gemächlich weiterdiskutiert.
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Sogar der ÖVP-Kanzler, Karl Nehammer, wollte Stromkonzernen unverhoffte „windfall profits“ zumindest zum Teil wegbesteuern, damit sich der Staat mit Teuerungshilfe leichter tue.

Mineralölfirmen im Polit-Visier
Die SPÖ wollte Ähnliches angesichts hoher Treibstoffpreise auch bei Mineralölfirmen machen. SPÖ-Klubchef Michael Lindner kündigte am Montag erfreut eine dringliche, also sogleich im Landtag zu beschließende Vier-Parteien-Resolution an den Bund an, denn Grüner Klub und ÖVP-Klubchef Christian Dörfel hatten mitunterschrieben und der FPÖ-Klub per Mail seine Zustimmung signalisiert.

Doch dann kam es anders. Zuerst zog der FPÖ-Klub das Mittragen zurück: „Nach näherer Prüfung sind doch noch Aspekte aufgetaucht, die einen unmittelbaren Beschluss nicht möglich machen“, hieß es dort. ÖVP-Klubobmann Dörfel erläuterte der „Krone“ von sich aus, warum er den SPÖ-Antrag zuerst unterschrieben hat, um das dann wieder zurückzunehmen. Er verwies insbesondere auf europarechtliche Zweifel an der Zulässigkeit solcher Zufallsgewinnsteuern.

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