Viele „Baustellen“

Arbeit, Standort, Gewerbe: Kochers Mega-Ressort

Neben Arbeitslosenversicherung, Kurzarbeit und Facharbeitermangel kümmert sich Superminister Martin Kocher künftig auch um Standortpolitik, Gewerbeordnung und den heimischen Tourismus.

Beim letzten Wien-Marathon Anfang Mai konnte Kocher leider nicht starten, weil er kurz vorher noch eine Covid-Infektion gut überstanden hatte. Doch der begeisterte Läufer wird Kondition und Ausdauer auch in der Politik brauchen.

Denn mit der Regierungsumbildung wird er vom Arbeits- zum Wirtschaftsminister bzw. er vereint beide Funktionen in seiner Position. So einen „Superminister“ gab es schon einmal in einer schwarz-blauen sowie rot-schwarzen Koalition. Damals war Martin Bartenstein sowohl für Wirtschaft als auch für Arbeit zuständig.

Danach wurden die Sektionen hin- und hergeschoben. Nun wird wieder einiges rückgängig gemacht. Der Tourismus sowie Gewerbeordnung und Standortpolitik wandern jetzt zu Kocher.

Arbeitsmarkt als größte Baustelle
Die größte Baustelle des politischen Quereinsteigers, der kein ÖVP-Mitglied ist, bleibt der Arbeitsmarkt: Die geplante große Reform des Arbeitslosengeldes, die neue Form der Kurzarbeit und die Probleme am Lehrstellenmarkt sind die aktuellen Schwerpunkte, so Wirtschaftsforscher Helmut Hofer (IHS). Dazu kommt noch der drängende Fachkräftemangel.

Zwar haben sich die Arbeitsmarktzahlen seit Kochers Amtsantritt im Jänner 2021 durchwegs verbessert (siehe Tabelle), doch die jahrelangen Probleme wie eine zu hohe Langzeitarbeitslosigkeit sowie zu wenige Jobs für Ältere blieben strukturell bestehen, obwohl viele Stellen frei wären.

„Auch schon viele Junge schlecht ausgebildet“
„Ihnen fehlt oft die Qualifikation, und PISA-Tests zeigen, dass auch schon viele Junge schlecht ausgebildet sind“, drängt Hofer auf eine neue Arbeitsmarkt-Politik, die schon bei der Ausbildung ansetzt. Es gibt für Kocher viel zu tun.