Demos angekündigt

Selenskyj in Wien: Platzverbot und Polizeipräsenz

Zuletzt war Wolodymyr Selenskyj im Jahr 2020 Staatsgast in Österreich gewesen. Neben Bundespräsident Alexander Van der Bellen traf er auch den damals amtierenden Bundeskanzler Sebastian Kurz.(Bild: APA/HANS PUNZ)

Im Zusammenhang mit dem geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat die Landespolizeidirektion Wien am Freitag ein behördliches Platzverbot um Präsidentschaftskanzlei und Bundeskanzleramt erlassen, das am 16. Juni ab 9 Uhr in Kraft treten wird. Gleichzeitig ist eine große Polizeipräsenz geplant.

Eine Kundgebung der ukrainischen Diaspora sowie eine Demonstration gegen den Besuch Selenskyjs sollen jeweils außerhalb der Sperrzone stattfinden.

Eine konkrete Zahl der eingesetzten Kräfte werde nicht bekannt gegeben, informierte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Wien auf Anfrage. „Neben der Einsatzabteilung und Spezialkräften wie der Polizeidiensthundeeinheit, WEGA und EKO Cobra sind am Montag auch Bezirkskräfte sowie die Verkehrspolizei im Einsatz“, erläuterte sie. Die österreichischen Behörden stünden zudem in engem Austausch mit dem Sicherheitspersonal des Staatsgastes.

Demonstrationen und Schließung von Nationalbibliothek
Für Montag sind zudem zwei Kundgebungen im Zusammenhang mit der Ukraine geplant. Zum Thema „Unterstützung der Ukraine“ demonstriert Mrija, ein Verein der ukrainischen Diaspora, am Äußeren Burgtor. Unter dem Titel „Für Frieden, Neutralität und Souveränität“ demonstrieren indes Gegner des Selenskyj-Besuchs am Maria-Theresien-Platz. Ursprünglich hatten die Aktivisten, die insbesondere „Frieden. Auch mit Russland“ fordern, am Ballhausplatz demonstrieren wollen. Dieser befindet sich am Montag jedoch in der Sperrzone.

Auswirkungen hat die Präsenz des ukrainischen Staatsoberhaupts aber auch für Nationalbibliothek und Haus der Geschichte Österreich: Die am Heldenplatz untergebrachten Institutionen bleiben wegen der polizeilichen Platzsperre den gesamten Montag geschlossen, informierte die Nationalbibliothek auf ihrer Homepage.