Erklärung gutgeheißen

Schallenberg will „konkrete Taten“ der Atommächte

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP)

(Bild: AFP/Joe Klamar)

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat die Erklärung der Atommächte Frankreich, USA, Großbritannien, China und Russland vom Montag, „dass ein nuklearer Konflikt nicht gewonnen werden kann und daher keinesfalls geführt werden darf“, begrüßt und als „besonders wichtig“ in Zeiten „erhöhter geopolitischer Spannungen“ bezeichnet. „Den Worten müssen aber konkrete Taten folgen“, betonte der Außenminister am Dienstag.

„Wir brauchen endlich konkrete Fortschritte zur nuklearen Abrüstung entsprechend der Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT), aber da geht die Entwicklung leider in die falsche Richtung“, so Schallenberg. „Vergessen wir außerdem nicht, dass nukleare Abschreckung auf der konkreten und permanenten Drohung mit dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen beruht. Die Eliminierung der globalen Gefahr durch Nuklearwaffen kann daher nur durch die Eliminierung der Waffen selbst erreicht werden.“ Dies sei auch „die Logik und Motivation des von Österreich mitinitiierten Atomwaffenverbotsvertrags“ (TPNW). Österreich werde sich weiterhin dafür einsetzen, „diesen Vertrag zu stärken und die internationale Diskussion zur nuklearen Abrüstung voranzubringen“, erklärte der Außenminister.

Welt ohne Atomwaffen
Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats wollen laut der Erklärung vom Montag gemeinsam gegen die weitere Verbreitung von Atomwaffen vorgehen. „Wir betonen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf“, heißt es in dem Text der fünf anerkannten Atommächte. „Wir sind fest von der Notwendigkeit überzeugt, der Verbreitung dieser Waffen entgegenzuwirken.“

Wichtigste Verantwortung der Atommächte sei es, einen Krieg untereinander zu vermeiden, so die Erklärung weiter. Atomwaffen dürften nur dem Ziel der Verteidigung, der Abschreckung und der Vermeidung von Kriegen dienen. International wolle man mit allen Staaten zusammenarbeiten, um das endgültige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen zu erreichen.