Schiedsgericht tagt

Dornauers Zoff mit SPÖ: So stehen seine Chancen

Nicht beim Tiroler-, dafür aber am Steirer-Ball: Dornauer in seiner neuen Rolle, in der er sich sichtlich wohl fühlt.(Bild: Christian Jauschowetz)

Bis Mitte dieser Woche hätte der Tiroler Ex-SP-Chef Georg Dornauer Zeit gehabt, dem Partei-Schiedsgericht seine Sicht der Dinge darzulegen. Er ließ die Frist verstreichen – aus einem einfachen Grund ...

Noch keinen Schritt weiter ist die Tiroler SPÖ in der Sache Parteiausschluss Georg Dornauer wegen angeblich parteischädigenden Verhaltens. Es wurde zwar ein Schiedsgericht eingesetzt, wie von ihm beantragt, aber ob dieses bis zur nächsten Landtagssitzung im Februar eine Entscheidung fällt, ist unklar.

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Und so könnte der Ärger mit „Schorsch“ im Landtag weitergehen. Bei den vorangegangenen Sitzungen im November und Dezember sorgte Dornauer durch zeitweilige bzw. fortgesetzte Abwesenheit für Unmut bei Abgeordneten seiner Partei (dort sowieso), aber auch bei ÖVP und Grünen: Alles andere sei bei ihm wichtiger als die Landtagsarbeit, hieß es. So wurde er zuletzt wohl öfter bei Socitey-Events in Wien gesehen, als in seiner Heimat.

Dornauer mit seiner Verlobten Eva Schütz in Wiener Society-Kreisen(Bild: zVg/privat)

„Neue Garde“ sagt, wo's langgeht
Welche Chancen werden Dornauer eingeräumt, vor dem Schiedsgericht zu obsiegen? Gemäß Organisationsstatut der Tiroler SPÖ besteht das „Parteigericht“ aus einem oder einer Vorsitzenden und vier Beiräten bzw. -innen, wovon zwei jeweils von den Verfahrensparteien von einer „Schiedsrichterliste“ nominiert werden. Diese wurde von den Bezirksorganisationen vorgeschlagen und vom Landesparteitag gewählt. Der wiederum fand im Juni 2025 statt – also zu einem Zeitpunkt, an dem Dornauer nichts mehr zu sagen gehabt hat. Bei diesem Parteitag wurde Philip Wohlgemuth als neuer Parteichef mit 96 Prozent inthronisiert.

Derzeit ist die Vorsitzende dabei, einen Termin mit den vier Schiedsrichtern zu finden. Ich denke, dass der erste im Februar stattfinden wird. 

SP-Landesgeschäftsführerin Eva Steibl-Egenbauer

Vier Beiräte und ein Zünglein an der Waage
Zwei darf also Dornauer nominieren, zwei die Landespartei. Ein mögliches Patt bis hierhin. Diesen kann und wird die Vorsitzende lösen, denn die Entscheidungsfindung erfolgt per Mehrheitsbeschluss.

Das „Problem“ aus Dornauers Sicht: Die Vorsitzende, in diesem Fall die Rechtsanwältin Ines Praxmarer, wurde vom neuen Landesparteivorstand nominiert. Zudem hat sie der Bezirk Innsbruck auf die Schiedsrichterliste entsendet. Und in Innsbruck agieren ja zwei ausgesprochene Dornauer-Gegner in höchsten politischen und parteiinternen Ämtern.

Endlich ein Termin in Aussicht 
„Im Mittelpunkt steht für uns die konsequente Einhaltung der demokratisch beschlossenen Parteistatuten. Während des laufenden internen Verfahrens erfolgt keine inhaltliche Bewertung“, heißt es dazu vonseiten der Partei. „Derzeit ist die Vorsitzende dabei, einen Termin mit den vier Schiedsrichtern zu finden. Ich denke, dass der erste im Februar stattfinden wird“, erklärte GF Eva Steibl-Egenbauer.

Siebenseitige Unterlage auf dem Tisch
Bis Mitte Jänner hätte Dornauer Zeit gehabt, eine Stellungnahme abzugeben. Er hat darauf verzichtet. „Ich habe bereits bei Einberufung dieses Schiedsgerichtes (Anm.: Oktober 2025) eine siebenseitige, aus meiner Sicht juristisch fundierte und politisch begründete, Stellungnahme abgegeben“, erklärte Georg Dornauer der „Krone“.