„Fragen nicht aus Jux“

SPÖ beharrt auf Daten zum Warten auf Operationen

Oberösterreich
30.12.2021 10:00

SPÖ-Landtagspräsident Peter Binder ortet „ein schweres Foul am Parlamentarismus“ durch Gesundheitsreferentin Christine Haberlander (ÖVP), weil sie derzeit - wie berichtet - keine Daten über Wartezeiten auf diverse planbare Eingriffe liefere. „Wir fragen das nicht aus Jux und Tollerei“, betont Binder in einem offenen Brief.

„Die regelmäßige Abfrage der OP-Wartezeiten und Dienstposten in betroffenen Abteilungen erfolgt nicht aus Jux und Tollerei! Sondern dies ist eine notwendige Reaktion auf jahrelange Ignoranz des Gesundheitsressorts gegenüber der Forderung nach mehr Transparenz“, bekräftigt Binder, der auch Gesundheitssprecher des SPÖ-Landtagsklubs ist.

Spitäler müssen eh schon viele Daten liefern
Die Begründung Haberlanders, die in der Pandemie hoch belasteten Spitäler in Oberösterreich hätten derzeit einfach keine Kapazitäten zur Datenerhebung für solche Landtagsanfragen, kann Binder nicht nachvollziehen: „Die Krankenhäuser müssen ja pandemiebedingt täglich (!) umfangreiche Tabellen zum Belag auf den Intensiv- und Normalstationen abliefern. Und zwar, wie es in einem offiziellen Schreiben heißt, unabhängig von den verfügbaren Ressourcen“, zeigt er auf.

Zentrale Website für die OP-Wartezeiten nötig
Der SPÖ-Politiker fordert schon länger eine zentrale Homepage, auf der Patienten und ihre Ärzte aktuelle Wartezeiten auf planbare Eingriffe abrufen können: „Das würde für mehr Transparenz sorgen, die Gesundheitskompetenz der Menschen stärken, mehr Eigenverantwortung ermöglichen und parlamentarische Anfragen danach ersparen.“

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