Rechnungshofbericht

Causa KTM Motohall: „Hausaufgaben gemacht“

Die Abteilung Kultur des Landes Oberösterreich habe die „Hausaufgaben gemacht“, so der Landesrechnungshof in seiner Folgeprüfung zur Kulturförderung für die KTM Motohall. Ein Aufschrei kam postwendend von SP, Grünen und Neos: Schwarz-Blau habe von vornherein drei von fünf Empfehlungen abgelehnt.

Milder als erwartet war damals schon der Rechnungshofbericht zur Förderung für die KTM Motohall ausgefallen. Dennoch gab es fünf Empfehlungen für Verbesserungen. Zwei davon wurden nun einer Folgeprüfung unterzogen. Im Bericht dazu heißt es, es sei zu einer „Steigerung der Bearbeitungsqualität“ und zu einer „Stärkung des internen Kontrollsystems“ bekommen. Man sieht die Empfehlungen umgesetzt.

Viel Kritik
Freilich hatte Schwarz-Blau schon im Kontrollausschuss 2020 beschlossen, nur diese zwei von fünf Empfehlungen umzusetzen, möchten SP, Grüne und Neos nicht unter den Teppich gekehrt wissen: „Das hat den Geruch von Zensur“, sagt SP-Kultursprecherin Sabine Engleitner-Neu und sieht die Tür offen für „den nächsten Skandal“. Grünen-Kultursprecher Severin Mayr glaubt: „Die ÖVP hat aus der Causa KTM nichts gelernt.“