Ampel-Koalition

Deutschland: Scholz in Nikolauswoche Kanzler?

Ausland
27.10.2021 14:05

Jetzt wird es ernst bei der Regierungsbildung in Deutschland. SPD, Grüne und FDP haben vergangene Woche den Startschuss für Koalitionsverhandlungen über ein Ampel-Bündnis gegeben, am Mittwoch geht es mit den Fachgesprächen in Arbeitsgruppen richtig los. Schon in der Nikolauswoche soll die neue Regierung mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an der Spitze stehen.

Der Fahrplan der drei Parteien für die Koalitionsverhandlungen:

Mittwoch, 27. Oktober: Erstmals kommen bei den Koalitionsverhandlungen 22 Facharbeitsgruppen in vollständiger Besetzung zusammen. Sie tagen in Berlin an unterschiedlichen Orten. Jede hat vier beziehungsweise sechs Mitglieder pro Partei - insgesamt sind damit 300 Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen und FDP an den Gesprächen beteiligt.

Thematisch sind sie in sieben Blöcke gegliedert: Moderner Staat und Digitalisierung; Klimaschutz; Arbeitswelt; Familie und Kinder; Freiheit und Sicherheit; Äußeres und Verteidigung; Staatsfinanzen.

Mittwoch, 10. November: Tagen sollen die Arbeitsgruppen nur unter der Woche, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben. Schon bis zum 10. November sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Die Arbeitsgruppen legen dann Positionspapiere zu ihren Themenbereichen vor. Die Schlussredaktion und die Klärung der bis dahin ungelösten Fragen soll dann die Hauptverhandlungsgruppe übernehmen. Ihr gehören die Spitzenvertreter der drei Parteien an.

Ende November: Der Koalitionsvertrag soll fertig sein. Er muss dann noch parteiintern bestätigt werden: bei der FDP auf einem Sonderparteitag, bei den Grünen in Form einer digitalen Mitgliederbefragung. Bei der SPD ist das genaue Vorgehen noch offen. Diskutiert wird ein Sonderparteitag.

Neuer Kanzler Scholz ab Nikolaus
Bekommt der Koalitionsvertrag das grüne Licht aus allen drei Ampel-Parteien, soll in der Woche des Nikolaustages am 6. Dezember der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz gewählt werden. Am Tag der Wahl des Kanzlers durch den Bundestag werden in der Regel auch die Minister ernannt.

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