ÖVP/FPÖ- Programm

Einig bei Virus-Eindämmung und über Modernisierung

Da große Finale ist nah: Am Wochenende ging’s im E-Mail-Dialog zwischen ÖVP und FPÖ um den Feinschliff am gemeinsamen Programm für die Landesregierung. Es soll jedenfalls quer durch „einen starken Modernisierungsanspruch“ haben, sickerte schon durch.

Montag und Dienstag tagen nochmals die großen Verhandlungsrunden von ÖVP und FPÖ (diejenigen mit elf, zwölf Männern und nur einer Frau). Mitte der Woche ist dann die Präsentation miteinander geplant.

Bekenntnis zur Erhöhung der Impfrate
Eine gemeinsame schwarz-blaue Haltung wird auch beim Thema Corona schriftlich dokumentiert. Man sei sich einig, dass Corona Gesellschaft und Politik vor große Herausforderungen stelle und dass sich beide Parteien dazu bekennen, alle Möglichkeiten zur Eindämmung des Viruses zu nutzen. Dazu gehört auch die Erhöhung der Impfrate durch einfache, niederschwellige Zugänge.

„Sehr aktiver Klimaschutz“
Der starke Modernisierungsanspruch des schwarz-blauen Programms wird sich vor allem beim öffentlichen Verkehr, der E-Mobilität, der Digitalisierung und bei den Maßnahmen für „einen sehr aktiven Klimaschutz“ niederschlagen

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Dienstag, 07. Dezember 2021
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