11.10.2021 14:33 |

Zügel in der Hand?

ÖVP-Chef Kurz will „kein Schattenkanzler“ sein

Trotz seines Rückzuges als Bundeskanzler ebbte die Kritik der Opposition an Sebastian Kurz und der ÖVP zuletzt nicht ab. Er würde mit diesem Schritt zur Seite im Hintergrund immer noch die Entscheidungen treffen, so der Vorwurf. Kurz sieht das nicht so - er sicherte am Montag dem neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) seine Unterstützung zu und will nicht als „Schattenkanzler“ fungieren.

„Ich werde jedenfalls in meiner Funktion als Bundesparteiobmann und Klubobmann die Arbeit der Bundesregierung unterstützen, weil es das Beste für die Menschen in unserem Land ist. Eines ist dabei klar: Ich bin kein Schattenkanzler. Die kommenden Tage werde ich auf Hochtouren arbeiten, um eine geordnete Übergabe sicherzustellen“, sagte Kurz in der Erklärung.

Schallenberg gibt sich loyal
Der neue Bundeskanzler Schallenberg zeigte sich in seinem ersten Statement am Montag durchaus loyal mit seinem Vorgänger. Die Vorwürfe gegen ihn würden sich mit Sicherheit als „falsch“ herausstellen und er werde auch weiter mit Kurz „eng zusammenarbeiten“.

Am Donnerstag soll Kurz bereits als Abgeordneter im Parlament angelobt werden. Und als Klubobmann werde er „gemeinsam mit August Wöginger und allen anderen gewählten Abgeordneten der Volkspartei die Arbeit der Bundesregierung bestmöglich unterstützen und darüber hinaus die Vorwürfe, die gegen mich erhoben worden sind, entkräften“, kündigte Kurz an.

Opposition wohl wenig erfreut
Die Oppositionsparteien dürften trotz der Erklärung wohl nicht zufrieden gestellt sein. Schließlich sprachen sie von einem „türkisen System“, das nun weiter an der Macht bleibe und sich durch die Rochade letzlich „gar nichts“ ändere. Die anstehende Sondersitzung im Nationalrat am Dienstag verspricht damit turbulent zu werden.

Und trotz Rückzug vom Amt steht ein Misstrauensantrag an: Zwar nicht gegen Kurz gerichtet - das ist mittlerweile ja obsolet -, sondern gegen Finanzminister Blümel, der schließlich auch ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten ist.

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