09.10.2021 12:35 |

Verhandler guter Dinge

Neue deutsche Regierung soll zu Weihnachten stehen

Nach ihrem ersten Dreiertreffen am Donnerstag verbreiten SPD, Grüne und FDP viel Zuversicht, was die Verhandlungen über eine neue Koalition betrifft. Doch auch wenn in den bevorstehenden Gesprächsrunden alles glattgeht: Bis zur Bildung der neuen deutschen Regierung müssen die Parteien noch einen regelrechten Marathon absolvieren.

Am Montag steigen SPD, Grüne und FDP in „vertiefte Sondierungen“ ein. Zehn Stunden haben sie dafür eingeplant, von 9 bis 19 Uhr - Zeit genug also, auch schon strittige Details anzusprechen. Am Dienstagvormittag ist ein weiteres vierstündiges Sondierungsgespräch geplant. Danach gibt es erst einmal eine Pause, weil SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einem Finanzministertreffen nach Washington reisen muss.

Nach Scholz‘ Rückkehr soll es am Freitag mit den Spitzengesprächen weitergehen. Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Ampel-Parteien auf Generalsekretärsebene in Kontakt bleiben.

Koalitionsverhandlungen
Wenn sich in den Sondierungen die konkrete Aussicht auf eine gemeinsame Regierung ergibt, ist der Weg frei für offizielle Koalitionsverhandlungen: Dann geht es so richtig ins Detail. Bereits nach den letzten Bundestagswahlen gab es einen Trend hin zu gründlicheren Koalitionsberatungen, um das spätere Regieren weniger konfliktträchtig zu gestalten.

Doch das muss nicht unbedingt bedeuten, dass sich die Koalitionsverhandlungen endlos in die Länge ziehen. Vor vier Jahren begannen die nach den geplatzten Jamaika-Sondierungen gestarteten Verhandlungen über eine Neuauflage von Schwarz-Rot am 26. Jänner 2018. Und bereits am 7. Februar 2018 konnten die Spitzen von Union und SPD einen ausgehandelten Koalitionsvertrag präsentieren.

Konstituierende Sitzung des Bundestags
Sie ist die einzige feste Größe bei den Terminen nach der Wahl. Denn das Grundgesetz schreibt vor, dass das neu gewählte Parlament spätestens 30 Tage nach der Wahl das erste Mal zusammenkommen muss - das wäre der 26. Oktober. Damit endet offiziell auch die Amtszeit der bisherigen Minister und der Bundeskanzlerin. Sie sind dann aber laut Grundgesetz auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, ihr Amt bis zur Ernennung der Nachfolger geschäftsführend weiterzuführen.

Urabstimmungen
Die Grünen wollen ihre Mitglieder über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und das Personaltableau auf jeden Fall bei einer online-gestützten Urabstimmung entscheiden lassen. Auch die SPD erwägt, das Votum der Basis einzuholen. Bei der FDP muss ein Bundesparteitag dem Koalitionsvertrag zustimmen.

Regierungsbildung
Ist der Koalitionsvertrag perfekt und besteht Klarheit über die Ressortverteilung, kann es dann sehr schnell gehen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schlägt einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor, der wird im Bundestag ohne Aussprache gewählt. Am Tag der Wahl werden in der Regel auch die Minister ernannt.

Die Parteien wollen die neue Regierung noch vor Weihnachten unter Dach und Fach bekommen - nach den aktuellen Signalen der Einigungsbereitschaft ist das kein unrealistisches Unterfangen.

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