Eine stabile Mehrheit

Der Zug fährt schon in Richtung Schwarz-Blau

Der Reigen von Sondierungsgesprächen über eine mögliche Regierungspartnerschaft zwischen ÖVP und FPÖ oder Grünen oder SPÖ ist vorbei - und eine Neuauflage von Schwarz-Blau ist mehr denn je der Top-Favorit: LH Thomas Stelzer will „eine stabile Mehrheit“, die können ihm aber die Grünen im Landtag nur mit bloß einer Stimme Überhang sichern. Schwarz und Blau kommen gemeinsam aber auf 33 Mandate (22 plus 11) von 56. Eine ziemlich stabile Mehrheit.

Ihren Teil dazu will die FPÖ ja sehr gerne einbringen: Nach der Sondierung mit der ÖVP am Mittwoch unterstrich LH-Vize Manfred Haimbuchner einmal mehr den Regierungswillen der FPÖ, auch wenn seine Partei „beides sehr gut kann – Regieren und Opposition“. Es sei mit der ÖVP über essenzielle Themen wie den Haushalt gesprochen worden, aber auch „Heimat und Kultur sind wichtige Dinge“, so Haimbuchner weiter. Zum Themenkomplex Corona, Pandemie-Management und Impfen sah er keine unüberwindbaren Gegenpole zwischen seiner Partei und der ÖVP. Dort hatte ja Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer zuvor bekräftigt: „Das Ziel ist ganz klar, dass man die Impfquote erhöhen muss!“

Grünen-Chef optimistisch
Obwohl der Zug also schon Richtung Schwarz-Blau abfährt, zeigte sich Grünen-Chef Landesrat Stefan Kaineder nach der Donnerstag-Runde mit der ÖVP optimistisch; er lobte – ohne auf Inhalte einzugehen – die „angenehmen, guten Gespräche“. Im Vorfeld hatte er gemeint, er wolle über eine „Zukunftsregierung“ verhandeln, die Oberösterreich „weltoffen, modern und vor allem klimafit“ machen werde. Die Umwelt- bzw. Klimaagenden wollen die Grünen wie erwartet – und zwar unabhängig von der Koalitionsfrage – offenbar behalten. In einer Proporzregierung würden alle ihre Stärken einbringen und der Klimaschutz sei ja wohl jene der Grünen, ist Landesrat Kaineder überzeugt.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Freitag, 15. Oktober 2021
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