Getrennt voneinander

FDP und Grüne verhandeln am Sonntag mit der SPD

Ausland
29.09.2021 16:12

Nach der geschlagenen Bundestagswahl am Sonntag redet in Berlin jede Partei mit (fast) jeder: Nach dem ersten Sondierungsgespräch der Grünen mit der FDP, hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock angekündigt, am Sonntag mit der SPD Beratungen über eine mögliche Koalition zu führen. Für kommende Woche habe die Union aus CDU und CSU die Grünen zu Gesprächen eingeladen. Zuvor hatte FDP-Generalsekretär Volker Wissing Verhandlungen mit der Union am Samstag und mit der SPD am Sonntag angekündigt. „Die Reihenfolge ergibt sich aus der Situation, wie die Terminlage sich darstellt.“ 

Zuvor werden am Freitag die Gespräche der FDP mit den Grünen in größerer Runde fortgesetzt - die erste Sondierungsrunde am Dienstagabend scheint gut verlaufen zu sein. Über den Inhalt der Gespräche mit den Grünen wurde aber Vertraulichkeit vereinbart, deswegen könne er nichts dazu sagen, so FDP-Generalsekretär Volker Wissing. 

Die Spitzen von Grünen und FDP posteten alle dieses Selfie mit dem gleichen Text auf: Instagram: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“ (Bild: APA/FDP/Volker Wissing)
Die Spitzen von Grünen und FDP posteten alle dieses Selfie mit dem gleichen Text auf: Instagram: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“

„Fraktionen müssen Misstrauen abbauen“
Mit den Gesprächen am Wochenende gehen jedenfalls die Wünsche von SPD und Union in Erfüllung: Sie hatten FDP und Grüne mehrmals deutlich gemacht, dass man für Verhandlungen bereit sei. „Wir stehen zur Verfügung“, sagte etwa SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Mittwoch. Wenn Grüne und FDP sich am Vortag getroffen hätten, deute er dies so, „dass beide Parteien, beide Fraktionen Misstrauen abbauen müssen, das offensichtlich vor vier Jahren entstanden ist, als es beide Parteien nicht geschafft haben, eine Regierung zu bilden“. Damals beendete die FDP Gespräche über eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen.

„Deutschland braucht keine Fotos, Deutschland braucht eine Regierung“
Angesprochen auf das Selfie, das die Spitzen der Grünen und FDP am Dienstagabend auf Instagram gepostet hatten - alle mit dem gleichen Text -, stellte Mützenich klar: „Ich mache keine Selfies, mit mir werden ab und zu Selfies gemacht. Wenn das notwendig ist, um andere davon zu überzeugen, belastbare Gespräche zu führen, dann soll's so sein, aber auf der anderen Seite, ich finde: Deutschland braucht keine Fotos, sondern Deutschland braucht eine Regierung, die tatkräftig auch die Herausforderungen annimmt.“ Die SPD habe dafür Vorschläge und sie habe Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.

Laschet: „Gebt das nicht so schnell auf mit Jamaika“
Indes glaubt der geschlagene Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet weiter an einer Regierung unter seiner Führung. Es gäbe starke Signale der FDP in Richtung Union, sagte er am Dienstag. Nachdem Laschet Dienstagabend bei einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag persönliche Fehler eingeräumt hatte, versuchte er seine Vision einer Regierung von Union, Grünen und FDP am Leben zu erhalten. Diejenigen, die die Union gewählt hätten, würden sagen: „Gebt das nicht so schnell auf mit Jamaika“, wurde Laschet von Teilnehmern der Sitzung zitiert.

Inzwischen hat der CDU-Vorsitzende, der bei der Wahl ein dickes Minus verschmerzen musste, dem SPD-Kanzlerkandidaten Scholz zum Wahlsieg gratuliert. Die Glückwünsche seien per Brief eingetroffen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf SPD-Parteikreise. Aus CDU-Kreisen sei bestätigt worden, dass Laschet einen Brief an Scholz geschickt habe. CSU-Chef Markus Söder und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten Scholz bereits zuvor gratuliert.

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