„Spannende Zeiten“

Grüne/FDP: Parteispitzen signalisieren Annäherung

Nach der deutschen Bundestagswahl haben die Spitzen von Grünen und FDP überraschend schon am Dienstag erste Vorgespräche über eine gemeinsame Regierungsbeteiligung geführt. Grüne und Liberale könnten sowohl eine Ampelkoalition mit der SPD als auch ein Bündnis mit der Union eingehen. Allerdings hat die SPD mit Olaf Scholz die Wahl am Sonntag gewonnen und Scholz will Kanzler einer Dreier-Koalition werden.

Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck trafen sich mit FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing.

Alle vier posteten auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben dazu: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“

Erklärtes Ziel von Grünen und FDP ist die Einigung auf Grundlinien einer politischen Zusammenarbeit, die als Voraussetzung für einen „Neustart“ der Regierungspolitik in Deutschland dienen soll. Erst später wollen beide mit der Partei eines möglichen Kanzlers sprechen.

Grüne Jugend lehnt Jakamika-Koalition ab
Die Grüne Jugend forderte Baerbock und Habeck zu einer klaren Absage an eine Koalition mit der Union auf. „Eine Jamaika-Koalition mit der Union würde die Grüne Jugend nicht mitmachen“, sagte der Bundessprecher der Jugendorganisation, Georg Kurz, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Wir können auf keinen Fall die Partei, die explizit abgewählt wurde, zurück ins Kanzleramt hieven.“

Scholz wirbt für Ampelkoalition
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat eindringlich für eine Ampelkoalition geworben. „Da passt was zusammen, wenn man das zusammenbringen will“, sagte Scholz am Dienstagabend in Berlin. „Es kann eine Regierung sein, wo drei Parteien zusammenkommen, die unterschiedliche, aber mit Überschneidungen versehene Fortschrittsideen haben.“

„Das Land gehört nicht einer CDU/CSU“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ging auf die Kämpfe in der Union nach dem Wahldebakel von CDU/CSU ein. „Natürlich macht die Unionsfraktion jetzt schwere Stunden durch“, sagte Mützenich. Wichtig sei aber, dass das Parlament dann auch über eine Opposition verfüge. Mützenich sagte: „Das Land gehört nicht einer CDU/CSU.“ Das Land gehöre den Bürgerinnen und Bürgern, die Scholz gewählt hätten. 

Söder: „Scholz hat die besten Chancen“
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht nun den Auftrag zu Gesprächen über die Bildung einer Regierung in Deutschland bei der SPD. Olaf Scholz hätte auch „die besten Chancen“, das Kanzleramt zu übernehmen. Indessen soll nun Tempo in die Gespräche um mögliche Partnerschaften kommen. In den kommenden Tagen wollen sowohl SPD als auch CDU mit den potenziellen Juniorpartnern und Königsmachern, den Grünen und der FDP, reden.