„Krone“-Kommentar

Ibiza-U-Ausschuss: Offene Fragen

Kommentiert für die „Krone“: Journalistin und In­ter­vie­w­e­rin Conny Bischofberger

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

20 Monate lang tagte der Ibiza-Untersuchungsausschuss, befragte in 56 Sitzungen 493 Stunden lang 105 Auskunftspersonen. Gekostet hat das Spektakel auch ein paar Millionen Euro, und was ist herausgekommen? Jedenfalls etwas ganz anderes, als man eigentlich untersuchen wollte. Peinliche Chats und Sittenbilder, Rücktritte und Ermittlungen. Und eine Respektlosigkeit gegenüber Parlament und Rechtsstaat, als etwa Finanzminister Gernot Blümel sich mit der Aktenlieferung so lange Zeit ließ, bis der Bundespräsident die Exekution anordnete. Vielen wird nicht einmal das in Erinnerung bleiben, sondern lediglich, dass jemand während der Befragung Wurstsemmel gegessen hat und einmal das Wort „Oasch“ gefallen ist.

Am Mittwoch, bei der ersten Nationalratssitzung nach der Sommerpause, stellten SPÖ, FPÖ und NEOS den Antrag, die Ibiza-Akten nicht zu vernichten, wie es nach Ende eines U-Ausschusses üblich ist. Die Opposition dürfte also eine Fortsetzung planen.

Das Verständnis und Interesse der Bevölkerung für eine Neuauflage wird sich in Grenzen halten. Denn die wirklich interessanten Fragen sind bis heute offen. Wer waren die Drahtzieher des Ibiza-Videos, und was war ihr Motiv? Was geschah zwischen Aufnahme und Veröffentlichung? Wer wusste davon, in Österreich und in Deutschland? Und warum platzte die Bombe erst zwei Jahre später?

Ein neuerlicher U-Ausschuss wird diese Fragen wohl auch nicht klären. Unabhängig davon ermittelt ohnehin die Justiz.