Türkise „Schande“ | Dreier-Pläne für Schulen

Die schreckliche Entwicklung in Afghanistan - sie strahlt mehr und mehr in die österreichische Innenpolitik aus. Genauer gesagt: In die österreichische Regierungskoalition, innerhalb der die Diskussion um (zusätzliche) Flüchtlingsaufnahmen aus Afghanistan immer heißer diskutiert wird. Denn nach einer von den Wiener Grünen unterstützten Demonstration am Dienstag unter dem Motto „Nehammer absetzen“ schlug am Mittwoch der grüne Vorarlberger  Landesrat Johannes Rauch einen harten Pflock ein, als er zwar sagte, er habe  Verständnis, „dass man vor Parteitagen oder Landtagswahlen klappert“, aber die Art und Weise, wie das jetzt bei Afghanistan passiere, das sei „jenseitig und eine Schande“. Dazu muss man wissen, dass Rauch - etwa im Gegensatz zur ehemaligen Wiener Vizebürgermeisterin Hebein, die dieser Tage aus der Partei austrat - als Pragmatiker unter den Grünen gilt, sich selbst in einer Landeskoalition mit der ÖVP befindet und den Bundes-Koalitionspakt mit den Türkisen mitverhandelt hat. Umso mehr Gewicht hat diese Aussage Rauchs. Der grüne Vizekanzler und Parteichef Werner Kogler, bisher in der Debatte maximal in Deckung, sprach sich dann schließlich am Mittwoch auch gegen den Regierungskurs aus, dieser schade „massiv dem Ansehen Österreichs“. Zum Gegenschlag wurde ÖVP-Klubobmann August Wöginger ausgeschickt, der die Grünen aufforderte, „zur Sacharbeit zurückzukehren“. Aber immerhin: Der Türkise glaubt nicht, dass die Koalition an dieser Frage zerbrechen könnte. Nein, wahrscheinlich nicht allein an dieser….