15.07.2021 18:12 |

Ohne Auskunftspersonen

Spektakulärer U-Ausschuss endet sang- und klanglos

Ein Jahr lang hat er das Land beschäftigt, nun ist der Ibiza-U-Ausschuss nach 55 Befragungstagen und 120 Befragungen zu Ende gegangen. Der letzte Sitzungstag des über weite Strecken spektakulären U-Ausschusses endete sang- und klanglos. Sämtliche geladene Auskunftspersonen drückten sich vor ihren Aussagen.

Auf den ersten Blick wirkte alles wie immer an diesem letzten Tag des Ibiza-U-Ausschusses. Die Abgeordneten sind gekommen - zumindest jene, die aufgrund des Corona-Clusters nicht mehr in Quarantäne sind. Gleich zu Beginn nutzten die Fraktionsführer die Gelegenheit für Wortspenden. Diesmal um Ausblick zu geben, Bilanz zu ziehen und Attacken gegen die ÖVP zu reiten. Diese wiederum hatte alle Hände voll damit zu tun, die Attacken von SPÖ, FPÖ, NEOS und dem grünen Koalitionspartner abzuwehren. Es wirkte also alles wie immer.

Alle fünf geladenen Auskunftspersonen sagten ab
Doch der Schein trog. Denn eine wichtige Sache fehlte: die für diesen letzten U-Ausschuss-Tag geladenen fünf Auskunftspersonen, die allesamt abgesagt hatten. Trotzdem musste der U-Ausschuss zusammenkommen, weil er aufgrund der Geschäftsordnung nicht einfach abgeblasen werden konnte. Dort wurde schließlich die Abwesenheit der Geladenen festgestellt und auch Beugestrafen wurden gegen manche Personen wegen ihres Nichterscheinens beantragt.

Hanger: „Höchst an der Zeit“
Echte Freude ob des endgültigen Aus des Ibiza-U-Ausschuss-Endes kam eigentlich nur bei einem auf: ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger. „Höchst an der Zeit“ sei es für das Ende, sagte er zur „Krone“. Darauf angestoßen habe er bereits am Abend vor dem letzten Tag.

Sondersitzung des Nationalrats am Montag
Die Fraktionen haben nun vier Wochen Zeit, ihre Abschlussberichte zu verfassen, die dann im Nationalrat behandelt werden. Dieser trifft sich auf Verlangen von SPÖ und FPÖ schon am Montag zu einer Sondersitzung. Thema: „Unvollständige Aktenlieferungen des Finanzministeriums an Ibiza-U-Ausschuss“.

Apropos Akten: Am 22. September müssen sämtliche Akten vernichtet werden. Es ist jener Tag, an dem der Nationalrat aus seiner Sommerpause zurückkehrt. So gut wie fix ist, dass die Opposition an diesem Tag auch einen neuen U-Ausschuss-Antrag einbringen wird.

Sandra Schieder
Sandra Schieder
Erich Vogl
Erich Vogl
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