Eklat in Südtirol

SVP-Kandidatin bei Wahl von Landtags-Kollegen abgestraft

Ausland
01.02.2011 20:47
Bei der Wahl des neuen Südtiroler Landtagspräsidenten ist es am Dienstag zu einem Eklat gekommen. Die Oppositionsparteien verweigerten der von der SVP vorgeschlagenen LAbg. Julia Unterberger die Wahl, indem sie den Saal mehrfach verließen. Der Urnengang wurde schließlich am Abend auf Mittwoch verschoben.

Nach der Geschäftsordnung müssten 24 der 35 Abgeordneten anwesend sein. Die Mehrheitspartei SVP kam mit ihrem italienischen Koalitionspartner nur auf 22.

Nach längeren Beratungen zwischen SVP und Opposition erklärte SVP-Fraktionssprecher LAbg. Elmar Pichler Rolle, seine Partei habe Dialogbereitschaft gezeigt, aber sie könne keine Vetos akzeptieren. Sie bleibe bei Unterberger als Kandidatin für das Amt.

Opposition: "Vorgehen mit der Brechstange"
Vertreter der Oppositionsparteien warfen der SVP vor, mit der Brechstange vorzugehen. Ein Landtagspräsident müsse darauf achten, dass die Spielregeln eingehalten werden, erklärte der freiheitliche LAbg. Pius Leitner. Unterberger habe sich dazu nicht bereiterklärt. Er forderte die SVP auf, die Kandidatin zurückzuziehen und mit der Opposition zu reden.

Die Neuwahl der Funktion war notwendig geworden, weil der bisherige Präsident Dieter Steger (SVP) sein Landtagsmandat zurücklegen hatte müssen. Ein Gericht hatte ihn für unwählbar erklärt, weil er als Landtagskandidat gleichzeitig eine Aufsichtsfunktion in einer landeseigenen Gesellschaft ausgeübt hatte.

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