29.04.2021 06:00 |

Gar nicht schläfrig

100 Tage US-Präsident Joe Biden: Eine erste Bilanz

Nach 100 Tagen im Weißen Haus ist es für Joe Biden Zeit für eine erste Bilanz, die der US-Präsident denn auch in der Nacht auf Donnerstag in einer großen Rede vor beiden Häusern des Kongresses zog. „Sleepy Joe“, wie Biden im Wahlkampf vom damaligen Präsidenten Donald Trump bezeichnet wurde, kann auf ganz und gar nicht schläfrige 100 Tage zurückblicken.

In seiner Rede vor dem Senat und dem Repräsentantenhaus wollte Biden Medienberichten zufolge unter anderem sein geplantes 1,8 Billionen Dollar schweres Familienpaket vorstellen, das landesweite Hilfsmaßnahmen für Kinder, eine bezahlte Karenzzeit sowie kostenlose öffentliche Schulen vorsieht.

Biden will „Reichensteuer“
Finanziert werden sollen diese für die USA sehr weitreichenden Sozialmaßnahmen auch durch eine Art „Reichensteuer“, die die rund 500.000 wohlhabendsten Haushalte der USA, also etwa 0,3 Prozent der Steuerzahler, treffen soll. „Wohlhabende“, so Biden, „müssen ihren fairen Anteil zahlen.“

Bidens Zustimmungswerte konstant
Diese Pläne kommen bei rund drei Viertel der Amerikaner sehr gut an. Dennoch schießen die allgemeinen Zustimmungswerte für Biden nach 100 Tagen im Amt nicht in den Himmel. Sie liegen konstant bei 52 bis 54 Prozent. Das ist nicht überschwänglich, aber jedenfalls deutlich besser, als es bei Donald Trump war, der es als einziger US-Präsident der jüngeren Geschichte in seiner gesamten Amtszeit niemals über 50 Prozent geschafft hat.

Impfturbo gezündet
Eines seiner in Zeiten der Pandemie wohl wichtigsten Wahlversprechen - 100 Millionen Impfungen in den ersten 100 Tagen - hatte Biden bereits nach 60 Tagen einlösen können. Nach 90 Tagen waren es bereits mehr als 200 Millionen Impfungen.

In Sachen Klimapolitik sind die USA bereits an Bidens erstem Tag im Amt wieder dem Pariser Klimaschutz-Abkommen beigetreten, und der US-Präsident hat bei einem Klimagipfel auch Chinas Xi und Russlands Putin an Bord geholt.

Stimmung in Washington wieder ruhiger
Außenpolitisch ging Biden wieder auf die traditionellen US-Verbündeten, wie etwa Europa, zu, verlängerte einen Atomwaffen-Abrüstungsvertrag mit Russland und kündigte den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan an. Gleichzeitig schlug er härtere Töne gegen Moskau und Peking an. Im politischen Washington ist die Stimmung nach 100 Tagen Biden jedenfalls wieder viel ruhiger und berechenbarer geworden.

Christian Hauenstein
Christian Hauenstein
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