15.04.2021 15:01 |

Kleiner U-Ausschuss:

Kanzler beharrt auf „zusätzliche Impfdosen“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist auch nach seiner Befragung im „kleinen U-Ausschuss“ zu den Corona-Beschaffungen dabei geblieben, dass Österreich im zweiten Quartal rund eine Million „zusätzliche“ Impfdosen von Biontech/Pfizer erhalte. Zur Kritik der Opposition, diese Dosen würden lediglich vorgezogen, sagte der Kanzler, dass es sich dabei um eine akademische Diskussion handle, denn der Impfstoff werde jetzt benötigt. „Ich spreche gerne von zusätzlichen Dosen“, so der Kanzler.

Die zusätzlichen Dosen werde man ab 26. April erhalten. Für das erste und zweite Quartal seien das sehr wohl zusätzliche Dosen. Er glaube, Österreich sei „auf einem guten Weg“, was den Impffortschritt betrifft.

Kurz sieht Alleinschuld weiter bei Auer
Zur Befragung im Ausschuss sagte Kurz lediglich, er habe noch einmal klargemacht, „dass der Gesundheitsminister keine Verantwortung“ dafür trage, dass nicht das gesamte mögliche Impfkontingent bezogen worden ist, „sondern Clemens Martin Auer nicht sehr verantwortlich vorgegangen ist“.

Der Spitzenbeamte war von Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) abgezogen worden, nachdem die ÖVP heftige Kritik an ihm geübt hatte.

„Kurz sucht die Schuld bei anderen“
Kurz war davor im kleinen U-Ausschuss von Karin Greiner (SPÖ), Wolfgang Zanger (FPÖ) und Douglas Hoyos (NEOS) befragt worden. Laut Greiner habe Kurz jedoch „freiwillig bestätigt“, dass Österreich auf Impfdosen verzichtet habe. Verantwortung habe er aber keine übernommen. „Er hat die Verantwortung und die Schuld bei anderen gesucht, vor allem beim zurückgetretenen Impfkoordinator“, so Greiner.

Impfstoff-Beschaffung „zu spät und zu zögerlich“
Die Befragung von Bundesrettungskommandant Gerry Foitik habe ergeben, dass die Impfungen „zu spät und zu zögerlich“ begonnen hätten. Die Behauptung, dass es keinen Kostendeckel von 200 Millionen Euro bei der Impfstoff-Beschaffung gegeben habe, entspreche laut Greiner „ganz einfach nicht der Wahrheit“.

Video: Das sagen die Österreicher zu den angekündigten Impfdosen

Für den FPÖ-Mandatar Zanger habe Kurz während der Befragung stets die Verantwortung auf den Gesundheitsminister geschoben. „Die Konsequenzen wird der Kanzler dann ziehen müssen, wenn die nächsten Wahlen anstehen“, so Zanger.

„Was ist das für ein Bundeskanzler?“
Für Hoyos war die Hauptfrage, wie sich der Bundeskanzler bei der Befragung verhalten würde. Das wäre sehr eindeutig ausgefallen: „Er macht das, was er am besten kann, nämlich die Schuld zuweisen“ (Clemens Martin Auer, Anm.). Selbst wenn das zutreffe, stelle sich die Frage: „Was ist das für ein Kanzler, der die Arbeit seiner Beamten nicht im Griff hat?“

Der NEOS-Mandatar kann sich ganz einfach nicht vorstellen, dass Kurz nicht mehr über die Impfstoff-Beschaffung gewusst habe, „wenn er das schon zur Chefsache macht“.

Martin Grob
Martin Grob
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