Impfstoff-Bestellung

Spitzenbeamter Auer nun von Anschober abgezogen

Politik
15.03.2021 07:30

Der Politstreit rund um die Beschaffung des Corona-Impfstoffes ist um ein Kapitel reicher. Wie am Montagmorgen bekannt wurde, zieht Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) den Spitzenbeamten Clemens Martin Auer aus dem Impfprogramm ab. Obwohl es sich bei Auer um einen ÖVP-Mann handelt, hatte die Volkspartei in Person von ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz die Suspendierung von Auer sowie einer weiteren Top-Beamtin gefordert. Anschober selbst bestätigte am Montag „Ungereimtheiten“ bei der Impfstoffbeschaffung.

Der Streit um die Beschaffung der Corona-Impfstoffe für Österreich stellt derzeit die türkis-grüne Koalition auf die Probe. Denn weil Österreich offenbar weniger Impfstoff gekauft hatte, als man hätte bekommen können, forderte die Volkspartei den Rücktritt zweier zentraler Mitarbeiter von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) - nämlich Clemens Martin Auer und Ines Stilling.

Anschober: „Für Suspendierung reicht es nicht“
Am Montag erklärte Anschober schließlich gegenüber dem Ö1-„Morgenjournal“, bei der Beschaffung des Corona-Impfstoffes habe es tatsächlich Ungereimtheiten gegeben. Der zuständige Spitzenbeamte Auer ziehe sich daher von seiner Funktion zurück, weil er zu einem bestimmten Zeitpunkt Anschober über die Möglichkeit zur Beschaffung von zusätzlichem Impfstoff von Biontech/Pfizer nicht informiert hatte.

Für eine Suspendierung würden die Verfehlungen nicht reichen, erklärte Anschober. Auer hätte ihn aber über diesen zweiten Topf, wo mehr Impfstoff abgerufen hätte werden können, informieren müssen und das habe er nicht getan. Der ÖVP-nahe Beamte hatte eigenmächtig auf weitere Bestellungen verzichtet, obwohl genug Geld zur Verfügung gestanden war.

Minister wieder auf dem Weg der Besserung
Dass die Volkspartei während seines Krankenstands sein Ressort attackiert hatte, bezeichnete Anschober als „ungewöhnlichen Zeitpunkt, aber ich gehe zur Tagesordnung über und will mein Bestes geben“. Seinen Gesundheitszustand beschreibt der Minister als gut, er habe keinen Burn-out gehabt, sondern nur einen Kreislaufkollaps aufgrund von Überarbeitung. Er habe sich aber durchchecken lassen und sei nun guter Dinge.

ÖVP-Mann der alten Garde
Bei Auer handelt es sich zwar um einen ÖVP-Mann, er arbeitete allerdings bereits unter Maria Rauch-Kallat im Gesundheitsministerium und gehört damit zur „vor-türkisen“, alten Garde der Volkspartei.

Spitzenbeamtin Stilling vor Abzug?
Ines Stilling hatte dagegen ihren Einstieg in den Ministeriumsbereich unter zwei SPÖ-Ministerinnen, nämlich Doris Bures und Gabriele Heinisch-Hosek. Zudem arbeitete sie unter Ex-Bundeskanzler Werner Faymann als Sektionschefin. Nach dem Koalitions-Aus zwischen ÖVP und FPÖ war sie Frauenministerin in der Expertenregierung unter Brigitte Bierlein.

Opposition sieht Kurz in der Verantwortung
Die Opposition reibt sich angesichts der heftig und öffentlich geführten Koalitionsdebatte die Hände. Die SPÖ warf Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag vor, für sein eigenes Impfchaos andere verantwortlich zu machen. Auch FPÖ-Klubchef Herbert Kickl sah das so: „Natürlich war der Kanzler informiert, anders ist es nicht vorstellbar.“

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