05.03.2021 14:12 |

Maßnahmen-Gegner

Wien: Zwölf von 36 Demos am Wochenende untersagt

Erneut planen Gegner der Corona-Maßnahmen am Wochenende zu demonstrieren. Vor allem für Samstag waren in Wien laut Polizei zahlreiche Versammlungen angemeldet. Von 36 wurden von der Exekutive zwölf untersagt - begründet mit dem Schutz der Gesundheit -, darunter auch eine Großdemo am Ring mit 10.000 Teilnehmern. Zwei Protestaktionen wurden zurückgezogen. Reinhard Schnakl, stellvertretender Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, warnt davor, dass sich bei diversen Corona-Demos Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker tummeln.

Die größte Demonstration war für Samstag ab 13 Uhr in Wien zum Thema „Für die Freiheit“ angekündigt, und zwar für den Bereich Burgring/Maria-Theresien-Platz. Diese Kundgebung wurde wie elf andere für Samstag in Wien angemeldete Demonstrationen aus Gründen des Gesundheitsschutzes behördlich untersagt, wie es seitens der Polizei gegenüber der APA hieß. Von linker Seite wurde zu einer Gegendemo um 12 Uhr im Votivpark sowie einer anschließenden Fahrraddemo aufgerufen.

Kickl spricht bei „Solidaritätsveranstaltung“
Die FPÖ lädt am Samstag zu einer Kundgebung in Wien als „Solidaritätsveranstaltung“. Unter dem Motto „Demokratie, Grundrechte und Freiheit“ wird auch Klubobmann Herbert Kickl eine Rede halten, teilte die FPÖ am Freitagnachmittag mit. Die Veranstaltung der FPÖ wurde rechtzeitig angemeldet und auch nicht untersagt, hieß es seitens der Polizei. Die Kundgebung, bei der 3000 Teilnehmer erwartet werden, findet ab 15 Uhr im Bereich Ecke Rustenschacherallee/Wittelsbachstraße statt. Hauptredner wird Kickl sein, es sollen aber auch „Vertreter der Protestbewegung“ sprechen.

Aufrufe zum maskenfreien Einkaufen am Freitagabend hat die Polizei übrigens im Blick, auch wenn die Aktion mittlerweile wieder abgesagt wurde. 

Demonstranten auch aus Ausland erwartet
Die Polizei ist jedenfalls für das Wochenende gewappnet: Rund 1500 Polizisten werden im Einsatz sein, wobei noch kurzfristig aufgestockt werden kann. Auch Hubschrauber werden wieder über der Stadt kreisen, gewisse Orte wie das Parlament werden besonders geschützt. Wie viele Menschen an den Demos tatsächlich teilnehmen werden, ist allerdings schwer abzuschätzen. Zwar gab es zuletzt tendenziell geringeren Zulauf, die Polizei erwartet aber, dass Teilnehmer aus ganz Österreich und auch aus dem Ausland, etwa aus Deutschland, nach Wien anreisen werden. So registrierte man etwa Verbindungen zur rechtspopulistischen AfD.

Christine Steinmetz
Christine Steinmetz
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