Nach Vorbild Israels

Kurz will EU-weiten Impfpass, sonst Alleingang

Politik
24.02.2021 19:35

Im Vorfeld des EU-Gipfels: Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) drängt auf einen europäischen „Grünen Pass“. Sonst ist auch ein österreichischer Alleingang möglich.

Israel hat ihn bereits, viele europäische Länder wollen nachziehen. Die Rede ist vom sogenannten Grünen Impfpass, mit dem das normale Leben wieder losgeht. Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt sich vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel (das Treffen der Staats- und Regierungschefs findet dieses Mal wieder per Videokonferenz statt) an die Spitze der Impfpass-Befürworter.

„Wir wollen möglichst schnell wieder zurück zur Normalität und zu einem Maximum an Freiheit. Solange es die Pandemie und das Virus gibt, wird das nur gehen, wenn wir auf Schutzmaßnahmen setzen, entweder durch Impfung oder Test“, betont Kurz im Gespräch mit der „Krone“. Daher brauche es einen EU-weiten „Grünen Pass“, mit dem man frei reisen, uneingeschränkt unterwegs sein und Urlaub machen könne.

Bei Vorstoß viele Verbündete
Der Bundeskanzler hat bei diesem Vorstoß, den er beim Gipfel einbringen wird, viele Verbündete. Allen voran die klassischen Tourismusländer wie Griechenland (von dort kam die erste Anregung für den Pass), Zypern oder Malta. Aber auch die baltischen Staaten sowie Spanien, Kroatien und die Slowakei sind für ein Impfzertifikat.

Auf der Bremse stehen hingegen Deutschland, Belgien und die Niederlande. Frankreich gibt sich ebenso zögerlich. Das musste vor Kurzem auch Europaministerin Karoline Edtstadler hinnehmen, die beim Besuch in Paris mit ihrem Werben für einen Impfpass eher auf taube Ohren gestoßen ist.

Alleingang Österreichs möglich
Bundeskanzler Kurz ortet dennoch eine Chance auf eine europäische Einigung. Sollte es dazu aber nicht kommen, werde Österreich die Reise- und Bewegungsfreiheit im Alleingang bewerkstelligen. Mit lauter bilateralen Abkommen - aber eben nur mit jenen Ländern, die dies auch wollen. „Bis zum Sommer brauchen wir den Impfpass“, betont der Bundeskanzler.

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