23.02.2021 07:58 |

9 Jahre Haft drohen

Georgischer Oppositionschef Nika Melia verhaftet

In Georgien ist der Anführer der Opposition, Nika Melia, verhaftet worden. Ihm wird Anstiftung zur Gewalt bei regierungskritischen Protesten im Jahr 2019 vorgeworfen. Im Falle einer Verurteilung drohen dem Politiker bis zu neun Jahre Gefängnis. Bei der Festnahme setzten Sicherheitskräfte Tränengas ein, zahlreiche Demonstranten wurden verhaftet.

Der britische Botschafter in Georgien, Mark Clayton, äußerte sich „schockiert“ über die Vorkommnisse in Tiflis. „Gewalt und Chaos sind das Letzte, was Georgien jetzt braucht“, schrieb er auf Twitter. Er rufe alle Seiten zur Zurückhaltung auf.

In den vergangenen Tagen hatte der Streit um die geplante Festnahme Melias eine Regierungskrise in Georgien ausgelöst. Am vergangenen Mittwoch hatte ein Gericht Untersuchungshaft für den Politiker angeordnet. Ministerpräsident Giorgi Gacharia trat dann am Donnerstag zurück, am Montag wurde sein Nachfolger Irakli Garibashvili vereidigt.

Nicole Weinzinger
Nicole Weinzinger
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