20.02.2021 06:00 |

Bericht bis zum Sommer

Kindeswohl-Kommission ist komplett und startet

Die Kindeswohl-Kommission, die von den Grünen nach den umstrittenen Abschiebungen von Schulmädchen ins Leben gerufen wurde, ist nun komplett und nimmt in den kommenden Tagen ihre Arbeit auf. Bis zum Sommer soll ein erster Bericht mit Verbesserungsvorschlägen und Empfehlungen vorliegen.

„Zuerst einmal werden wir einen genauen Plan erstellen, dann Material sammeln und uns die internationale Rechtslage ansehen. Schließlich werden wir Kriterien definieren und Empfehlungen verfassen“, so die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und Kommissions-Vorsitzende Irmgard Griss im Gespräch mit der „Krone“.

Mitstreiter bereits ausgesucht
Sie hat bereits ihre Mitstreiter ausgesucht: Psychologin Hedwig Wölfl, Ernst Berger, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Menschenrechtsexperte Helmut Sax sowie Reinhard Klaushofer, Leiter des Instituts für Menschenrechte.

Griss hat bereits betont, dass es bei der Auslegung des Rechts einen gewissen Spielraum gebe. Im Zuge der Beratungen soll nun eine Bewertung der praktischen Handhabung und des Stellenwerts des Kindeswohls vorgenommen werden. Dafür soll es Gespräche mit allen relevanten Organisationen, etwa der Kinder- und Jugendanwaltschaft, geben. Klar geregelt ist, dass der Bericht nicht vorab vom Justizministerium abgenommen oder genehmigt wird.

Doris Vettermann
Doris Vettermann
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