Streit bei Sitzung

Polit-Krach wegen Beitragserhöhung

Mit einem Abbruch hat die Sitzung des Gemeinderates in Donnerskirchen geendet, weil sich ÖVP und SPÖ uneinig wegen der Erhöhung der Anliegerleistungen sind – auf Bürger würden dadurch steigende Kosten zukommen. Jetzt ist eine weitere Sitzung notwendig.

Die im kommenden Jahr bevorstehende Gemeinderatswahl scheint auch in Donnerskirchen ihre Schatten vorauszuwerfen. In dem beschaulichen Ort ist jedenfalls ein Streit zwischen der regierenden ÖVP und der SPÖ entbrannt, weil der Kostenanteil der Anrainer beim Bau von Straßen und Beleuchtungen erhöht wurde. Die SPÖ hatte im Vorjahr noch zugestimmt, es sich jetzt aber anders überlegt. „Die Erhöhung ist viel zu hoch“, sagt Vizebürgermeister Elmar Rohrer. In einem Gebiet sei es zu Steigerungen von 237 Prozent gekommen. Die SPÖ forderte daher einen eigenen Ausschuss zu der Sache. Der Antrag ging nicht durch, die Roten stürmten daraufhin aus dem Gemeinderat.

ÖVP–Bürgermeister Johannes Mezgolits verweist darauf, dass die Anliegerleistungen seit 16 Jahren nicht mehr angepasst worden seien. Auch anderen Gemeinden stehe das bevor. Zudem hätte ein Ausschuss nur Kosten in Form von Sitzungsgeldern verursacht. Das betreffe auch die Fortsetzung der unterbrochenen Sitzung. Die ÖVP werde daher das Sitzungsgeld spenden.

Christoph Miehl, Kronen Zeitung