Kocher will Wachstum:

„Keine Steuererhöhungen gleich nach dieser Krise“

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Wie ein Turbo saust der neue Arbeitsminister Martin Kocher durch die Politik. Im Interview mit dem stellvertretenden „Krone“-Chefredakteur Georg Wailand gibt er ordentlich Gas, was seine Pläne und Absichten anbelangt. So hält er nichts von dem häufigen Vorschlag, dass es nach der Krise eine Reichensteuer oder Ähnliches für die Besserverdiener geben sollte, um die jetzigen Ausgaben zu finanzieren.

„Das wäre genau der falsche Weg. Was wir nach der Krise brauchen, das ist Wirtschaftswachstum, das bringt wieder mehr Beschäftigung.“ Die stark gestiegene Staatsverschuldung bereitet ihm keine schlaflosen Nächte: „Es gab keine Alternative z.B. zur Kurzarbeit. Hätte man da nicht geholfen, wäre dann alles noch viel teurer geworden.“ Eineinhalb Jahre könnte es dauern, bis die Wirtschaft wieder auf Touren kommt, erste Aufhellungen könnte es dank der Impfungen aber schon Anfang März geben.

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Befürchtet heuer keine Pleitewelle
Im Gegensatz zu vielen anderen Experten fürchtet er heuer keine Pleitenwelle: „Das wird eher nur ein Nachholeffekt, weil 2020 nur relativ wenige Insolvenzen stattgefunden haben.“ Kocher hofft, dass es keinen vierten Lockdown mehr geben wird: „Mit den inzwischen bewährten Instrumentarien können wir vieles abfedern. Maßnahmen wie die Anhebung der Notstandshilfe Richtung Arbeitslosengeld wird 200.000 Menschen eine Entlastung bringen.“

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Eine Reform des Arbeitslosengeldes sollte man hingegen erst nach dem Ende der Krise aushandeln, so Kocher. Denn: „So etwas soll man in Ruhe neu aufsetzen.“ Gleich hingegen sollen die 700 Millionen Euro wirken, mit denen eine Qualifizierungsoffensive via Arbeitsmarktservice (AMS) gefördert werden soll.

Georg Wailand, Kronen Zeitung