„Unüberlegtes Handeln“

Geimpft: Erste Bürgermeister bitten um Verzeihung

21.01.2021 16:37

Nach seiner bekannt gewordenen Coronavirus-Impfung und seinem viel diskutierten „ZiB2“-Auftritt hat sich der Feldkircher Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) am Donnerstag entschuldigt. „Im Nachhinein betrachtet, war mein Handeln unüberlegt und ich würde heute in derselben Situation anders handeln“, so der 65-Jährige. Auch einige geimpfte Kommunalpolitiker aus Oberösterreich baten inzwischen um Entschuldigung. Aber: Am Donnerstag wurden in Österreich wieder neue Fälle von geimpften Bürgermeistern bekannt.

Matt bitte daher all jene, die den Eindruck gewonnen hätten, er habe sich vordrängen oder jemandem eine Impfdosis vorenthalten wollen, um Verzeihung. In seiner ersten Stellungnahme am 19. Jänner, in der er versucht habe, seine Sicht der Dinge auf sachlicher Ebene einzubringen, habe etwas Entscheidendes gefehlt, das sich viele „von mir erwartet haben oder erwarten“, nämlich „Ein Wort des Bedauerns und der Entschuldigung“.

„Tragweite war mir nicht bewusst“
Es sei zu keinem Zeitpunkt seine Absicht gewesen, seine Position als Bürgermeister auszunutzen. „Vielmehr war mir die Tragweite meiner Entscheidung, die übrig gebliebene Impfdosis anzunehmen, in diesem Moment schlicht und ergreifend nicht bewusst“, so Matt. Er werde sich bemühen, „die Rechtfertigung des in mich gesetzten Vertrauens der Feldkircherinnen und Feldkircher im Mittelpunkt meines Handelns zu behalten.“

Rote Entschuldigungswelle in Oberösterreich
Neben Matt entschuldigten sich am Donnerstag auch sechs geimpfte oberösterreichische SPÖ-Kommunalpolitiker. Der Bürgermeister von Eberschwang, Josef Bleckenwegner, sowie sein Vize Martin Bögl, der Ennser Stadtchef Stefan Karlinger, der Bürgermeister von Bad Goisern, Leopold Schilcher, jener von St. Georgen an der Gusen, Erich Wahl, sowie - bisher noch nicht als vorzeitig Immunisierter bekannt - das Gemeindeoberhaupt von Lenzing, Rudolf Vogtenhuber, betonten, dass es ihnen „aufrichtig leid“ tue.

Die Liste der geimpften Lokalpolitiker wird länger
Die Diskussion um sich bei der Corona-Impfung vordrängelnde Bürgermeister erhitzt aktuell die Gemüter. Die Dunkelziffer soll weit höher sein, als bisher bekannt. Manchen sprechen süffisant bereits davon, dass die Herdenimmunität bei den Ortschefs in wenigen Tagen erreicht sei. Rufe nach Rücktritten werden laut. Zuvor hatte es nicht nur von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) heftige Kritik bis hin zu Rücktrittsempfehlungen gegeben. Auch SPÖ-Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner hatte allen außerhalb der Reihung zum Zug gekommenen ausgerichtet, dass das Impfprogramm „kein Selbstbedienungsladen“ sei.

Auch Stadtchefs in Lienz, Bruck und Bad Gastein geimpft
Trotz der aktuellen Debatte um Impf-Vordrängler wurde die Liste der geimpften Bürgermeister auch am Donnerstag länger. So kam ans Tageslicht, dass sich auch Gerhard Steinbauer (Bad Gastein, ÖVP), Peter Koch (Bruck/Mur, SPÖ) und Elisabeth Blanik (Lienz, SPÖ) impfen ließen. „Ich bin von Anfang an in meiner Funktion auf der Prioritätenliste der Gemeinde gestanden. Keinesfalls habe ich mich für eine Impfung vorgedrängt“, rechtfertigte sich Steinbauer, der auch die Bürger der Gemeinde in einem Schreiben über seine Impfung informierte (siehe Posting unten).

Auch Blanik wies ein Fehlverhalten zurück, zumal sie als Obfrau im Gemeindeverband Bezirksaltenheime Lienz in Osttirol vier Heime führe. Sie sei „permanent vor Ort“ und habe dort auch ihr Büro.

Auch in der oberösterreichischen Gemeinde St. Georgen im Attergau ließ sich ÖVP-Bürgermeister Ferdinand Aigner mit einer Restdosis impfen. Wegen einer schweren Darmerkrankung sei er ein „Hochrisikopatient“, sowohl sein Hausarzt als auch behandelnde Spitalsärzte hätten ihm zu einer Impfung geraten. Als das Angebot von Seniorenheim kam, habe er es angenommen, betätigte er. Er habe aber weder eine Dosis für sich reservieren lassen noch sich vorgedrängt.

„Würde es nicht noch einmal tun“
„Ich bin Bürgermeister und ehrenamtlicher Obmann des Sozialhilfeverbandes (SHV) Bruck und habe am 13. Jänner an einer Impfaktion im Pflegeheim Altersheimgasse teilgenommen“, teilte er schriftlich mit. Koch verweist außerdem darauf, dass beim SHV insgesamt in acht Heimen und zwei Tageszentren 600 Mitarbeiter und rund 800 Bewohner arbeiten und leben.

Salzburgs Bürgermeister erhalten Rückendeckung vom Land
Die betroffenen Ortschefs in Salzburg erhalten unterdessen Rückendeckung vom Land. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Gesundheitslandesrat Christian Stöckl (beide ÖVP) stellten in einem Schreiben klar, dass eine Impfung von den Priorisierungsempfehlungen des Gesundheitsministeriums gedeckt sei. Auch Personen mit einer regelmäßigen Tätigkeit oder regelmäßigem Aufenthalt in Seniorenwohnheimen könnten geimpft werden.

„Wir vertreten den Standpunkt, dass all jene Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung regelmäßig in Seniorenwohnheimen in Kontakt z. B. mit der Heimleitung, dem Personal oder den Bewohnerinnen und Bewohnern sind, sehr wohl unter die Priorität I fallen“, hieß es in dem Schreiben. Die Entscheidung über eine Impfung solle dabei vom Impfkoordinator eines Heimes oder dem beigezogenen Arzt getroffen werden, auch in Hinblick auf übrig gebliebene Dosen. Vorrang soll es dabei aber für Bewohner und Personal sowie andere verfügbare vulnerable Personen geben.