Nach Ibiza-Skandal

FPÖ-Benimmregeln weiter in der Warteschleife

FPÖ-Chef Norbert Hofer versprach „die strengsten Compliance-Regeln“.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Der Ibiza- und Spesenskandal ihres Ex-Chefs Heinz-Christian Strache hat die FPÖ dazu veranlasst, sich selbst strenge Benimmregeln, sogenannte Compliance-Regeln, verpassen zu wollen. Mit Jahresende 2020 hätte das Regelwerk bereits in Kraft treten sollen. Der Beschluss verzögert sich aber – wegen Corona und weil Teile der Partei sich in einer Blockadehaltung üben.

„Die strengsten Compliance-Regeln von allen Parteien“ – das versprach FPÖ-Chef Norbert Hofer infolge des Ibiza- und Spesenskandals von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die Arbeitsgruppe, die diese strengen Benimmregeln erarbeiten sollte, leitet Oberösterreichs FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner. Dieser lässt auf „Krone“-Anfrage wissen, dass die Regeln, die von den Kanzleien KPMG und SCWP für 300.000 Euro erstellt wurden, mittlerweile fertig sind.

Oberösterreichs FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner erarbeitete die Regeln.

(Bild: Dostal Harald)

Teile der Partei blockieren
Ursprünglich hätten diese auch schon beschlossen und mit Jahresende 2020 in Kraft treten sollen. Dass das nicht der Fall ist, hat zwei Gründe. Zum einen hat das Coronavirus die zeitlichen Pläne etwas nach hinten verschoben. Zum anderen sollen nach „Krone“-Informationen Teile der Partei - darunter mehrere Länder - den Beschluss des Regelwerks verzögern. Intern ist von einer Blockadehaltung die Rede.

Haimbuchner rechnet mit breiter Zustimmung
Bei einer virtuellen Klausur der Bundesgremien Anfang kommender Woche soll das Regelwerk jedenfalls endbesprochen werden. Zu einem Beschluss soll es aber erst zu einem späteren Zeitpunkt kommen - dann, wenn die Corona-Regeln persönliche Zusammenkünfte wieder ermöglichen, wie es heißt. „Wir sind trotz Corona gut in der Zeit. Ich rechne mit einer breiten Zustimmung in der Partei für die von mir erarbeiteten Regeln“, sagt Haimbuchner.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung